Allgemeine Geschäftsbedingungen 2.0
In Bezug auf die besuchten Websites https://kakadu.si/ und den Kauf von Produkten darauf, gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
Verkäufer oder Online-Shop-Anbieter
KAKADU, online shop, d.o.o.
Pilonova ulica 34
1000 Ljubljana
Zulassungsnummer: 3799344000
Steuernummer: SI 77775287
E-Mail: [email protected]
Telefon: 040 792 979 (bei Anrufen fallen die üblichen Gebühren des Netzbetreibers an. Wir sind werktags zwischen 9:00 und 17:00 Uhr für Sie erreichbar.)
(nachstehend als "Unternehmen")
Unternehmen KAKADU, online shop, d.o.o. ist seit dem 02.09.2010 im Unternehmensregister der Republik Slowenien unter der SRG-Registriernummer 2010/30661 als Gesellschaft mit beschränkter Haftung eingetragen.
Das Unternehmen ist mehrwertsteuerpflichtig.
Einleitende Definitionen
Geltung und Anwendung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Abschluss des Kaufvertrags
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Angebot und den Verkauf von Produkten oder Dienstleistungen an Verbraucher über den Online-Shop und sind unter folgendem Link dauerhaft verfügbar https://kakadu.si/splosni-pogoji-poslovanja/.
Im Falle von Widersprüchen oder Konflikten zwischen den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Bestimmungen anderer Dokumente des Unternehmens gelten die Bestimmungen, die in Bezug auf den Gegenstand ihrer Regelung spezifischer sind (mit Ausnahme der Situationen, in denen das Verbraucherschutzgesetz die Anwendung von für den Verbraucher günstigeren Bestimmungen vorschreiben kann).
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen folglich einen Kaufvertrag zwischen dem Unternehmen und dem Käufer dar, den der Käufer mit dem Unternehmen in Bezug auf die ausgewählten Produkte oder Dienstleistungen im letzten Schritt des Kaufprozesses zum Zeitpunkt des Kaufs abschließt, d.h. wenn der Käufer auf die Schaltfläche für den Kauf von Produkten oder die Aufgabe einer Bestellung klickt, die im letzten Schritt des Kaufprozesses als solche gekennzeichnet ist (wie im Abschnitt "Kaufprozess im Online-Shop und technische Verfahren für den Vertragsabschluss" näher beschrieben) und somit an die eingegebene E-Mail-Adresse (bzw. die die E-Mail-Adresse, die mit seinem registrierten Benutzerkonto verbunden ist, wenn er als registrierter Benutzer des Online-Shops einkauft) eine Empfangsbestätigung für die Bestellung erhält (und das Unternehmen nicht die im Abschnitt "Rücktritt vom Vertrag durch das Unternehmen" dargelegte Ausnahme in Anspruch nimmt).
Die Kunden werden gebeten, die hierin enthaltenen allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig zu lesen, bevor sie einen Kauf im Online-Shop tätigen.
Für den Käufer gilt immer nur die zum Zeitpunkt des Kaufs gültige Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die als solche unter folgendem Link immer verfügbar war https://kakadu.si/splosni-pogoji-poslovanja/.
Bereits getätigte Käufe werden stets nach den zum Zeitpunkt des Kaufs geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen beurteilt.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von einem Gericht oder einer anderen zuständigen Behörde als ungültig oder anderweitig nicht durchsetzbar im Rahmen eines individuellen Fernabsatzes (d.h. eines Vertragsverhältnisses mit einem Verbraucher, der durch einen Kauf ein Vertragsverhältnis mit dem Unternehmen eingegangen ist, das diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegt) befunden werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit möglich, in vollem Umfang in Kraft.
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen begründen kein Vertretungs- oder Gesellschaftsverhältnis zwischen dem Unternehmen und dem Besucher des Online-Shops oder dem Kunden.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln nicht den Schutz personenbezogener Daten und die Verwendung von Cookies im Zusammenhang mit dem Online-Shop und bieten keine Informationen gemäß Artikel 13 der Allgemeinen Datenschutzverordnung (DSGVO), sondern dieser Bereich ist in den Allgemeinen Informationen zum Schutz personenbezogener Daten definiert, die unter dem Link veröffentlicht sind: https://kakadu.si/pravilnik-o-zasebnosti/.
Urheberrecht und Schutz des geistigen Eigentums
Der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und anderer rechtlicher Dokumente des Online-Shops sowie die dazugehörige Software und alle Datenbanken (einschließlich ihrer Auswahl, Anordnung und Zusammensetzung) und alle Inhalte, einschließlich aller Texte, Grafiken, Logos, Marken, Bilder, Audio- und Videoclips, sind das ausschließliche Eigentum des Unternehmens oder seiner Partner.
Die Lizenzbedingungen für die Nutzung von digitalen Inhalten und Services des Online-Shops, die vom Unternehmen oder von Dritten entwickelt wurden, werden durch die Lizenzbedingungen, die in den jeweiligen digitalen Inhalten oder Services oder auf den entsprechenden Links angegeben sind, näher geregelt.
Jede nicht genehmigte Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung, Übertragung, Wiederveröffentlichung, Anzeige oder Aufführung der Software oder des Inhalts des Online-Shops ist strengstens untersagt.
Übertragung des Urheberrechts an von Nutzern (Autoren) eingereichten Produktbewertungen und -rezensionen
Mit der Abgabe einer Meinung, Rezension oder Empfehlung erklärt sich der Nutzer ausdrücklich mit den Nutzungsbedingungen für seine Meinung, Rezension oder Empfehlung einverstanden und ermächtigt das Unternehmen, den Text ganz oder teilweise in allen elektronischen und anderen Medien der öffentlichen Kommunikation zu veröffentlichen.
Das bedeutet, dass sich jeder Besucher (Autor) mit der Abgabe einer Meinung oder einer Rezension ausdrücklich damit einverstanden erklärt, dem Unternehmen ein unentgeltliches, ausschließliches, zeitlich und räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den abgegebenen Inhalten einzuräumen, insbesondere das Recht der Vervielfältigung und der elektronischen Wiedergabe, das Recht der öffentlichen Vorführung, das Recht der Ausstellung, das Recht zum Vertrieb und zur Vermarktung (unter der eigenen Marke oder der Marke eines Dritten, über das eigene Vertriebsnetz oder das eines Dritten oder über Wiederverkäufer), das Recht zur Bearbeitung, das Recht zur Anpassung, das Recht zur Zusammenstellung, zur Ausstellung, zur Änderung, zur Übersetzung, zur Entwicklung, zur Anpassung, zur Integration und zur Installation, und zwar sowohl in Bezug auf physische als auch auf digitale Kommunikationsmittel oder Kommunikationsmedien. Verbreitungskanäle (z.B. zur Verwendung auf der Website, Werbung auf der eigenen Facebook-Seite usw.).
Das Unternehmen kann das oben genannte Recht über seine verbundenen Unternehmen und andere Vertragspartner ausüben, ohne die ausdrückliche Zustimmung des Autors, der die Rezension eingereicht hat, und der Autor stimmt zu, dass keine weitere Zustimmung des Autors für eine Änderung oder weitere Verwendung der Rezension erforderlich ist.
Der Autor behält zu jeder Zeit alle moralischen Rechte an der eingereichten Stellungnahme oder Rezension.
Der Verfasser kann von der Gesellschaft keine finanzielle oder sonstige Entschädigung für die abgegebene Stellungnahme verlangen, es sei denn, eine solche Entschädigung ist ausdrücklich gesetzlich vorgeschrieben.
Das Unternehmen erlaubt jedem registrierten Nutzer des Online-Shops, eine Bewertung zu schreiben. Das Unternehmen prüft alle eingegangenen Meinungen vor der Veröffentlichung und veröffentlicht keine, die beleidigend oder unangemessen sind oder seiner Meinung nach anderen Nutzern und Besuchern nicht nützen.
Das Unternehmen betrachtet alle Kommentare oder Beschreibungen/Meinungen als beleidigend und unangemessen, die:
Darüber hinaus garantiert der Nutzer mit der Abgabe einer Stellungnahme, dass der Inhalt nicht in die Irre führt:
Mit der Abgabe einer Stellungnahme auf der Website garantiert der Nutzer, dass:
Aus technischen Gründen ist es nicht möglich, die Bewertung im Nachhinein zu ändern. Wenn Sie Ihren Kommentar entfernen möchten, können Sie dies über unsere E-Mail-Adresse tun, die am Anfang dieses Dokuments angegeben ist.
Zugang zum Onlineshop und Verantwortung für den reibungslosen Betrieb des Onlineshops
Für den Besuch und die Nutzung des Online-Shops benötigt der Besucher ein eigenes Kommunikationsmittel oder Gerät mit entsprechender Hard- und Software zur Übertragung, Darstellung und zum Austausch von Daten und Informationen über das Internet.
Der Besuch und die Nutzung des Online-Shops sind kostenlos (mit Ausnahme der normalen und vorhersehbaren Kosten, die dem Besucher bei der Nutzung eines Kommunikationsmittels entstehen, wie z. B. die Bezahlung des Stromanschlusses, der Internetverbindung, der Miete für mobile Daten usw.).
Es liegt in der Verantwortung des Besuchers, für das ordnungsgemäße Funktionieren, die Nutzung und den Schutz seiner eigenen Kommunikationsmittel oder Geräte zu sorgen (z. B. Sicherheit der Passwörter, Sicherheit der Mailbox, über die der Besucher wichtige Nachrichten mit dem Unternehmen im Zusammenhang mit dem Kauf austauscht, Herunterladen von Browser- und anderen Software-Updates usw.).
Trotz der sorgfältigen Bemühungen des Unternehmens, den Zugang zum und den Betrieb des Online-Shops in der erwarteten, sicheren, ununterbrochenen und korrekten Art und Weise zu gewährleisten, können Störungen in Form von eingeschränktem Betrieb und Unmöglichkeit des Zugangs zum Online Shop auftreten, die außerhalb des Einflussbereichs des Unternehmens liegen und für die das Unternehmen keine Verantwortung übernimmt.
Folglich haftet das Unternehmen gegenüber dem Besucher nicht für eine eingeschränkte oder unterbrochene Verfügbarkeit des Online-Shops und für die Folgen von Ausfallzeiten (mit Ausnahme der im Abschnitt "Zugang zu digitalen Inhalten oder Dienstleistungen und zulässige und schwerwiegende Ausfallzeiten" ausdrücklich genannten Fälle, in denen digitale Inhalte oder Dienstleistungen nicht verfügbar sind), denen der Besucher durch den Besuch und die Nutzung des Online-Shops zustimmt.
Im Falle eines Ausfalls des Online-Shops behält sich das Unternehmen das Recht vor, die während der teilweisen oder vollständigen Inaktivität des Online-Shops aufgegebenen Bestellungen zu stornieren. In diesem Fall wird das Unternehmen stets alle Besucher, die zu diesem Zeitpunkt ihre Bestellungen gültig aufgegeben haben, benachrichtigen und mit ihnen so schnell wie möglich individuelle Vereinbarungen über die Rückerstattung des Kaufpreises oder die Lieferung der Produkte treffen.
Altersgrenze für die Nutzung des Online-Shops und die Aufgabe einer Bestellung
Das Unternehmen nimmt keine Bestellungen von Personen unter 15 Jahren oder Personen mit eingeschränkter oder fehlender Geschäftsfähigkeit an.
Unter Beachtung des Grundsatzes der Minimierung der erhobenen personenbezogenen Daten macht das Unternehmen den Besuch des Online-Shops und den Kauf nicht von der Angabe des Geburtsjahres des einzelnen Kunden abhängig und verifiziert das Alter der Besucher oder Kunden auch nicht auf andere Weise.
Durch den Besuch, die Navigation und die Aufgabe einer Bestellung im Online-Shop garantiert der Besucher dem Unternehmen, dass er zu jeder Zeit über der oben genannten Grenze liegt und dass er voll geschäftsfähig ist oder die Zustimmung seiner Eltern/Erziehungsberechtigten für den Kauf, den er im Online-Shop tätigen möchte, ordnungsgemäß eingeholt hat.
Stellt das Unternehmen nachträglich fest, dass es personenbezogene Daten einer Person verarbeitet, die das oben genannte Alter noch nicht erreicht hat, behält sich das Unternehmen das Recht vor, von der Ausführung des anhängigen Auftrags zurückzutreten und die personenbezogenen Daten der betreffenden Person zu löschen.
Das Unternehmen darf nicht wissentlich für Waren, Dienstleistungen und/oder digitale Inhalte des Online-Shops im Rahmen seiner Werbe- und sonstigen Verkaufsförderungsaktivitäten in einer Weise werben, dass die Werbung Inhalte enthält, die Kindern körperlichen, geistigen oder sonstigen Schaden zufügen oder zufügen können, oder Inhalte, die die Vertraulichkeit oder Unerfahrenheit von Kindern ausnutzen oder ausnutzen können.
Sprachversionen des Online-Shops und die Sprache des Unternehmens
Der Inhalt des Online-Shops steht den slowenischen Verbrauchern in slowenischer Sprache zur Verfügung, und das Unternehmen wickelt seine Geschäfte in slowenischer Sprache ab.
Das Unternehmen folgt dem allgemeinen Grundsatz des uneingeschränkten und gleichen Zugangs zum Online-Handel für jeden Verbraucher und setzt sich dafür ein, alle Verbraucher unabhängig von ihrer Nationalität oder ihrem Wohnsitz gleich zu behandeln. Ausnahmen vom Vorstehenden können sich im Zusammenhang mit spezifischen Verkaufsbedingungen (z. B. Lizenzbeschränkungen für den Erwerb digitaler Inhalte, objektive Gründe hinsichtlich der Verfügbarkeit von Zahlungsmethoden usw.) oder einer begrenzten Anzahl von Ländern ergeben, in die das Unternehmen seine Waren liefert (oder in denen das Unternehmen seine Dienstleistungen erbringt), wie in den entsprechenden Abschnitten dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genauer definiert.
Wenn der Besucher freiwillig auf eine mögliche andere Sprachversion des Online-Shops zugreifen möchte und diese Version bereits gültig online veröffentlicht ist, kann der Besucher dies tun, indem er auf die Abkürzung der Fremdsprache klickt, die ihm im entsprechenden Teil des Online-Shops in der rechten oberen Ecke zur Verfügung steht).
Es steht dem Besucher frei, nach eigenem Ermessen zu einer anderen Sprachversion des Online-Shops zu wechseln und dort den Kauf zu tätigen.
Käufe, die im Zusammenhang mit einem Angebot in einer anderen Sprachversion des Online-Shops getätigt werden, werden in der Regel auf der Grundlage der in der Sprachversion des betreffenden Online-Shops veröffentlichten Geschäftsbedingungen beurteilt, sofern der Verbraucher seinen Wohnsitz in dem betreffenden Land hat und das Unternehmen seine Waren oder Dienstleistungen aktiv bei ihm beworben hat.
Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Im Falle von Änderungen der Funktionalität des Online-Shops, des Auftretens neuer gesetzlicher Anforderungen oder in jedem anderen begründeten Fall kann es notwendig sein, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern.
Im Falle einer Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird das Unternehmen die Besucher oder Kunden über die üblichen elektronischen Kommunikationskanäle oder durch eine rechtzeitig im Online-Shop oder auf den offiziellen Profilen der sozialen Medien veröffentlichte Mitteilung über diese Änderungen informieren.
Die Veröffentlichung der oben genannten Mitteilung und die Tatsache, dass der Käufer nach der Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einen neuen Auftrag erteilt hat, gelten als Annahme der betreffenden Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Käufer.
Ist der Käufer mit der Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden, so hat er dies dem Unternehmen spätestens bei der nächsten Bestellung zu den geänderten Bedingungen mitzuteilen; in diesem Fall hat das Unternehmen das Recht, die Geschäftsbeziehung mit diesem Käufer abzulehnen oder innerhalb einer mit dem Käufer vorher zu vereinbarenden Rücktrittsfrist vom geschlossenen Vertrag zurückzutreten.
Auf der Unterseite https://kakadu.si/splosni-pogoji-poslovanja/ Online-Shop werden immer nur die zum Zeitpunkt des Kaufs geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen veröffentlicht.
Die im Abschnitt "Vorabinformationen und Informationen, die von der Gesellschaft als Anbieter von Diensten der Informationsgesellschaft zur Verfügung gestellt werden" angegebenen Informationen sind im Falle eines Kaufs integraler Bestandteil des Vertrags zwischen der Gesellschaft und dem Käufer und können als solche nur mit ausdrücklicher Zustimmung sowohl der Gesellschaft als auch des Käufers nachträglich (d.h. nach Abschluss des Kaufs) geändert werden.
Speicherung und Zugriff auf den Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Das Unternehmen verpflichtet sich, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle früheren Fassungen dauerhaft aufzubewahren. Jeder Käufer kann jederzeit von der Gesellschaft verlangen, ihm die zum Zeitpunkt seines Kaufs geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung zu stellen, die ihm die Gesellschaft innerhalb einer angemessenen Frist kostenlos auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung stellt.
In diesem Fall kann sich der Käufer jederzeit mit dem Unternehmen in Verbindung setzen, indem er eine Anfrage an das Unternehmen über die am Anfang dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen angegebene offizielle E-Mail-Adresse des Unternehmens sendet oder eine physische Anfrage an
KAKADU, online shop, d.o.o.
Pilonova ulica 34
1000 Ljubljana
Ein Benutzerkonto registrieren
Sie können Produkte im Online-Shop als registrierter oder nicht registrierter Benutzer des Online-Shops kaufen.
Die Registrierung eines Benutzerkontos erfolgt, indem der Besucher die erforderlichen Informationen auf der Unterseite "Anmeldung/Registrierung" eingibt und die Übermittlung der Anfrage zur Registrierung des Benutzerkontos bestätigt.
Nach Erhalt der Daten kontaktiert das Unternehmen den Besucher mittels einer automatisierten E-Mail, die an die angegebene E-Mail-Adresse gesendet wird, wobei der Besucher den erfolgreichen Abschluss der Registrierung in der E-Mail bestätigt. Bei der Registrierung erhält der Nutzer den Benutzernamen und das Passwort, die er bei der Registrierung gültig eingegeben hat.
Mit der erfolgreichen Registrierung wird der Besucher zum Nutzer des Online-Shops. Mit der Registrierung eines Benutzerkontos bestätigt der Besucher, dass er diese oder etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops akzeptiert, die zum Zeitpunkt der Onlinebestellung auf dieser Unterseite veröffentlicht werden.
Verantwortung des registrierten Nutzers
Mit der erfolgreichen Registrierung eines Benutzerkontos garantiert jeder registrierte Benutzer dem Unternehmen:
● dass sie dem Unternehmen bei der Erstellung eines Benutzerkontos wahrheitsgemäße Angaben gemacht haben,
● den Online-Shop zu legalen und fairen Geschäftszwecken zu nutzen,
bei der Nutzung des Online-Shops und bei der Eingabe von Daten in die Felder des Online-Shops keine Rechte des Unternehmens oder Dritter zu verletzen.
Jeder registrierte Nutzer ist verpflichtet, das Passwort seines Nutzerkontos mit der Sorgfalt eines ordentlichen Verwalters so zu schützen, dass Benutzername und Passwort nicht in den Besitz oder die Nutzung von Unbefugten gelangen können.
Der registrierte Nutzer darf das Passwort nicht an Dritte weitergeben und Dritten die Nutzung des Online-Shops für eigene geschäftliche oder private Zwecke nicht ermöglichen.
Alle Schäden und alle Risiken, die direkt oder indirekt mit dem Missbrauch, dem Verlust oder dem Diebstahl des Benutzernamens oder des Passworts oder eines Teils davon zusammenhängen, gehen zu Lasten des registrierten Benutzers.
Für jeden Missbrauch, Verlust oder jede Entfremdung des Benutzernamens oder des Passworts, der/die auf das vorsätzliche oder fahrlässige Verhalten des registrierten Nutzers zurückzuführen ist und der Gesellschaft oder einem Dritten, der infolgedessen einen Anspruch gegen die Gesellschaft geltend machen kann, Schaden zugefügt hat, haftet der registrierte Nutzer der Gesellschaft gegenüber auf Schadensersatz gemäß den Regeln des Zivilrechts.
Online-Shopping (technische Verfahren für den Vertragsabschluss)
Der Besucher tätigt einen Kauf im Online-Shop, indem er die nachstehend beschriebenen Schritte mit Hilfe der Kommunikationsmittel durchführt:
Navigation zum Online-Shop über einen Browser, den der Besucher auf seinem eigenen Gerät öffnet, durch Eingabe der Webadresse, unter der sich der Online-Shop befindet, oder durch direkten Zugriff auf die ausgewählte Produktkategorie.
Das Suchen und Betrachten der in einem Online-Shop angebotenen Produkte, einschließlich des Anklickens von Bildern einzelner Produkte, des Überprüfens der Beschreibung, der wichtigsten Inhaltsstoffe, der Produkteigenschaften und des Preises sowie, falls angezeigt, des Überprüfens des Lagerbestands.
Fügen Sie die ausgewählten Produkte Ihrem Warenkorb hinzu, indem Sie auf die Schaltfläche "In den Warenkorb" neben dem Produkt klicken. Der Besucher kann die Menge des zu kaufenden Produkts festlegen, indem er auf die entsprechenden Schaltflächen klickt, um die Menge zu erhöhen oder zu verringern.
Setzen Sie Ihren Einkauf fort, indem Sie zu anderen Produkten im Online-Shop navigieren, oder lassen Sie sich Ihren Warenkorb anzeigen, indem Sie auf das Warenkorbsymbol oder den Link "Warenkorb anzeigen" klicken, wo Sie eine Liste der ausgewählten Produkte, deren Mengen und den Gesamtpreis sehen können.
Klicken Sie auf die Schaltfläche "Zur Kasse gehen", wo der Besucher alle notwendigen Informationen eingibt, um die Bestellung abzuschließen: Kontakt-E-Mail-Adresse, Vor- und Nachname und Liefer- (und ggf. Rechnungs-) Adresse, Wahl der Versandart. Hier kann der Besucher auch alle Produkte im Warenkorb überprüfen, einschließlich der Mengen, Preise, Lieferkosten und eventueller Rabatte, die Details für die gewählte Zahlungsmethode auswählen und eingeben (z. B. Bankkartendaten - Nummer, Name auf der Karte, Ablaufdatum, Sicherheitscode) und hat die Möglichkeit, einen Gutscheincode einzugeben, wenn der Besucher einen hat oder wenn der Online-Shop dies zum Zeitpunkt des Kaufs erlaubt. Der Besucher kann auch besondere Anmerkungen zu seiner Bestellung machen (z. B. Lieferung an eine andere Adresse oder Kauf als Unternehmen).
Bestätigen Sie Ihre Bestellung, indem Sie auf die Schaltfläche "Kauf abschließen" klicken. Mit der Bestellung bestätigt der Besucher ausdrücklich, dass er mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Online-Shops einverstanden ist und den Kauf abschließen möchte.
Mit dem Eingang der Bestellbestätigung an die angegebene E-Mail-Adresse ist die Bestellung erfolgreich abgeschlossen. Der Vertrag zwischen dem Besucher und dem Unternehmen kommt damit zustande, sofern das Unternehmen nicht nachträglich von seinem Recht Gebrauch macht, die Bestellung zu stornieren.
Wenn der Nutzer mit allen Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden ist und den Kauf abschließen möchte, klickt er auf die Schaltfläche "Kauf abschließen", um seine Bestellung aufzugeben;
Durch Anklicken des Buttons "Kauf abschließen" wird die Bestellung nach Erhalt der Bestellbestätigung an die angegebene E-Mail-Adresse aufgegeben und der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Unternehmen über den Kauf der ausgewählten Produkte geschlossen (es sei denn, das Unternehmen macht von seinem Recht Gebrauch, von der Bestellung zurückzutreten, wie im Abschnitt "Rücktritt vom Vertrag durch das Unternehmen" beschrieben).
Die oben genannte Auftragsbestätigung enthält eine Zusammenfassung der gesamten Bestellung mit der Bestellnummer, dem Status der Bestellung, einer Aufstellung der bestellten Produkte, ihrer Mengen und Preise sowie dem Gesamtpreis aller Produkte, der dem Käufer für den Kauf in Rechnung gestellt wird und alle Lieferkosten, Steuern und sonstigen Abgaben enthält;
Das Unternehmen kann dem Käufer auch per E-Mail das voraussichtliche Lieferdatum mitteilen, wenn die Bestellung bestätigt wird. Weicht dieser von dem zum Zeitpunkt des Kaufs des Käufers im Online-Shop veröffentlichten Datum ab, kann der Käufer in diesem Fall (oder in anderen Fällen, wie unten beschrieben) ohne Folgen vom Vertrag (der Bestellung) zurücktreten und das Unternehmen erstattet die geleistete Zahlung zurück (siehe Abschnitt "Rücktritt innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen" dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen). Wenn diese Funktion zum Zeitpunkt des Kaufs verfügbar ist (je nach gewähltem Lieferdienst), kann der Kunde auch einen Code zur Nachverfolgung der Bestellung in einer separaten Nachricht erhalten, wenn die Bestellung an seine Adresse versandt wird.
Rücktritt vom Vertrag durch das Unternehmen
Die Firma behält sich das Recht vor, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes trotz Eingang und Bestätigung der Bestellung jederzeit vom geschlossenen Vertrag zurückzutreten, wenn:
In diesem Fall gelten die Bestimmungen des Abschnitts "Rückerstattung von Zahlungen an den Käufer im Falle des Rücktritts" dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sinngemäß.
Technische Mittel zur Ermittlung und Korrektur von Fehlern vor der Auftragsvergabe
Bevor eine Bestellung aufgegeben wird, kann der Besucher über eine grafische Schnittstelle eine Bestellung mit sofortiger Wirkung aufgeben, einfach und problemlos:
Bevor die Bestellung bestätigt wird, kann der Besucher über die grafische Schnittstelle die Bestellung mit sofortiger Wirkung einfach und problemlos aufgeben:
wobei der Besucher die Möglichkeit hat, jeweils einen Schritt zurück zu gehen (z. B. durch Anklicken der Schaltfläche "Zurück" im Browser, durch Anklicken eines neuen Dropdown-Menüfeldes, durch Anklicken eines Bereichs des oberen Menüs oder durch Anklicken des Firmenlogos).
Preise der Produkte
Alle angegebenen Preise sind zum Zeitpunkt des Kaufs gültig und bleiben bis zur Verabschiedung einer neuen Preisliste (d.h. der massenhaften Einführung neuer Preise im Online-Shop-Angebot) oder der individuellen Aktualisierung der Preise der Produkte im Online-Shop-Angebot gültig.
Die Produktangebote sind gültig, solange die im Online-Shop angebotenen Produkte vorrätig oder im Angebot sind, also solange der Vorrat reicht.
Die Preise im Online-Shop sind die Verkaufspreise der Produkte ohne Lieferkosten, die angezeigt und berücksichtigt werden, wenn der Besucher die Liefermethode oder den Ort am Ende des Kaufs auswählt, und wenn er eine bestimmte Methode auswählt, werden die damit verbundenen Lieferkosten zum endgültigen Kaufpreis hinzugerechnet, wie im Abschnitt "Lieferung" dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen näher definiert.
Rabatte und andere Aktionen, die sich auf den Endpreis eines einzelnen Produkts auswirken, werden immer so veröffentlicht, dass der Nutzer zwischen dem Preis vor und nach dem Rabatt unterscheiden kann, mit Ausnahme von Aktions- oder Rabattcodes, die immer dann berechnet werden, wenn sie im entsprechenden Schritt des Bestellvorgangs eingegeben werden.
Der Preis je Maßeinheit für ein einzelnes Erzeugnis wird nicht angegeben, wenn der Preis je Maßeinheit dem veröffentlichten Verkaufspreis des Erzeugnisses entspricht oder wenn dies nicht anderweitig zu einem Preisvergleich beitragen würde oder wenn verschiedene Erzeugnisse in derselben Verpackung verkauft werden, was sich aus der Art oder dem Zweck der Erzeugnisse ergibt.
Alle Preise im Online Shop sind in Euro angegeben.
Die Produktpreise enthalten die Mehrwertsteuer.
Die Produktpreise werden nicht auf der Grundlage einer automatisierten Entscheidungsfindung angepasst.
Zahlungsmöglichkeiten
Die Einkäufe im Online-Shop können auf folgende Arten getätigt werden, die der Kunde im letzten Schritt des Einkaufs auswählen kann:
Alle zusätzlichen Kosten, die mit der Wahl einer bestimmten Zahlungsmethode verbunden sind, werden im letzten Schritt des Kaufvorgangs angegeben.
Nach Eingang der Zahlung auf der Grundlage der gewählten Zahlungsmethode übergibt das Unternehmen die Bestellung so schnell wie möglich an die Lieferpartner, wie im Abschnitt "Lieferung" dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschrieben.
Bei der Option "Nachnahme" (sofern verfügbar) setzt sich das Unternehmen mit dem Käufer über die angegebene E-Mail-Adresse (oder in Ausnahmefällen über die angegebene Telefonnummer) in Verbindung, um Zeitpunkt und Ort der Abholung abzustimmen und den Käufer darüber zu informieren, ob der Kaufpreis in bar, per Kartenzahlung oder über das UPN-Formular bezahlt werden kann.
Für den Fall, dass dem Käufer die Option der Zahlung per Nachnahme angeboten wird, die für den Käufer im entsprechenden Schritt des Kaufprozesses sichtbar und auswählbar ist, behält sich das Unternehmen das Recht vor, Ansprüche gegen den Käufer in Bezug auf alle Schäden geltend zu machen, die dem Unternehmen in diesem Zusammenhang entstehen und die dem Unternehmen nach dem Zivilrecht im Falle der Nichtannahme einer Pauschalsendung (oder mehrfacher Nichtannahme einer Pauschalsendung in Bezug auf denselben Käufer) zustehen.
Weiterleitung von Rechnungen
Für verkaufte Waren, erbrachte Dienstleistungen oder gelieferte digitale Inhalte stellt das Unternehmen dem Verbraucher eine Rechnung in Form eines physischen Dokuments aus, das dem bestellten Paket beigefügt wird, oder in Form eines .pdf-Dokuments, das an die E-Mail-Adresse des Kunden gesendet wird.
Das Unternehmen stellt die Rechnung kostenlos aus, unabhängig von der Form und der Art der Übermittlung der Rechnung.
Auf der Rechnung werden der Einzelpreis und alle weiteren mit dem Kauf verbundenen Kosten ausgewiesen.
Das Unternehmen ermöglicht es dem Kunden, die Richtigkeit des in Rechnung gestellten Betrags in Bezug auf die vereinbarten Eigenschaften und die Menge der gekauften oder gelieferten Waren, Dienstleistungen oder digitalen Inhalte zu überprüfen.
Der Käufer ist verpflichtet, die Richtigkeit der übermittelten Informationen zu überprüfen, bevor er eine Bestellung aufgibt.
Der Käufer kann das Unternehmen bezüglich der Korrektur einer bereits ausgestellten Rechnung über die offizielle E-Mail-Adresse des Unternehmens kontaktieren, die am Anfang dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen angegeben ist.
Das Unternehmen behält sich das Recht vor, nachträgliche Einwände gegen die Richtigkeit der ausgestellten Rechnungen nicht zu berücksichtigen, sofern die Fehler in der Rechnung auf Handlungen oder Unterlassungen des Kunden zurückzuführen sind.
Lieferung
Das Unternehmen arbeitet mit verschiedenen Lieferpartnern zusammen, die es nach eigenem Ermessen auswählt.
Das Unternehmen und seine Lieferpartner liefern die Produkte auf dem Gebiet der Republik Slowenien (und ausnahmsweise, wenn dies beim letzten Schritt des Kaufs ausdrücklich angegeben wird, auch in andere Länder).
Die einzelnen Lieferoptionen und Lieferpreise sind sichtbar und können vom Kunden im letzten Schritt des Kaufvorgangs ausgewählt werden.
Wird dem Käufer eine Lieferoption angeboten, die schneller ist als die vom Unternehmen angebotene normale Lieferoption (was entweder durch den Hinweis "Expresslieferung" oder durch ein früheres Lieferdatum als bei der anderen Lieferoption angegeben wird), so wird dem Käufer im Falle eines Rücktritts vom Vertrag innerhalb von 14 Tagen und ohne Angabe von Gründen nur der Betrag der Standardlieferoption (d.h. der Betrag der vom Unternehmen angebotenen billigsten Lieferoption) zurückerstattet, wie in Abschnitt 3.1 genauer definiert. "Rücktritt innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen" diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Geschätzte Lieferfrist
Lieferung
Die Lieferzeit hängt vom Standort des Käufers ab.
Produkte auf Lager Wir gehen davon aus, dass wir jeden Werktag (10 Uhr) versenden und dass Sie Ihr Paket einen Werktag später erhalten. An Wochenenden und Feiertagen versenden wir nicht.
Diese Fristen sind Richtwerte und können je nach örtlichen Lieferbedingungen, Feiertagen oder anderen unvorhergesehenen Umständen variieren.
Persönliche Abholung
Produkte, die auf Lager sind, können vor dem Lager abgeholt werden (Celovška cesta 280) am selben oder nächsten Tag. Sie werden per E-Mail und SMS über die Abholzeit benachrichtigt. Die Abholung ist möglich zwischen 8 und 19 Uhr v Montag, zwischen Dienstag und Freitag Siehe zwischen 8 Uhr und 14.30 Uhr.
Die persönliche Abholung ist an Wochenenden und Feiertagen nicht möglich.
Lieferpreis innerhalb Sloweniens
Der Lieferpreis wird für jede Versandart im jeweiligen Schritt des Bestellvorgangs angegeben, und wenn Sie eine Versandart auswählen, wird der entsprechende Lieferpreis zum endgültigen Kaufpreis hinzugerechnet. Der Lieferpreis ist auch immer im letzten Schritt des Bestellvorgangs verfügbar.
Der Lieferpreis für die Lieferung innerhalb der Republik Slowenien beträgt 3,99 EUR + 2 eur bei Nachnahme
Rabatte, Aktionscodes, Rabattcodes und Gutscheine
Spezifische Produktcodes
Rücktritt vom Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen
Bei Einkäufen in einem Online-Shop hat ein Kunde, der der Definition eines Verbrauchers entspricht, das Recht, dem Unternehmen innerhalb von 14 Tagen mitzuteilen, dass er den Vertrag widerruft, ohne dass er dafür einen Grund angeben muss.
Der Käufer kann auch vom Vertrag zurücktreten, indem er dem Unternehmen eine eindeutige Erklärung zukommen lässt, aus der klar hervorgeht, dass er vom Vertrag zurücktritt.
Mit der Ausübung des Rücktrittsrechts enden die Verpflichtungen des Unternehmens und des Käufers zur Erfüllung oder zum Abschluss des Vertrags, wenn der Käufer ein Angebot zum Abschluss des Vertrags abgegeben hat.
WIDERRUFSFORMULAR FÜR FERNABSATZVERTRÄGE - HIER HERUNTERLADEN
Wann ist es nicht möglich, einen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen?
Gemäß Artikel 135 des Verbraucherschutzgesetzes ist der Rücktritt vom Vertrag jedoch bei bestimmten Arten von Waren nicht möglich (z. B. Zum Beispiel beim Kauf von Waren, die nach genauen Angaben des Verbrauchers angefertigt werden und auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, beim Kauf von Waren, die verderblich sind oder schnell verderben, bei der Lieferung von versiegelten Audio- oder Videoaufzeichnungen und Computerprogrammen, wenn der Verbraucher das Sicherheitssiegel nach der Lieferung geöffnet hat, bei der Lieferung von versiegelten Waren, die aus gesundheitlichen oder hygienischen Gründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn der Verbraucher das Siegel nach der Lieferung geöffnet hat, usw.).
Wann kann ich noch vom Vertrag zurücktreten und wie mache ich das?
Ungeachtet dessen kann in allen anderen Fällen jeder Käufer (dies gilt nur für natürliche Personen, die das Verbraucherkriterium erfüllen) innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag (d.h. vom Kauf) zurücktreten, indem er das Unternehmen innerhalb dieser Frist darüber informiert, dass er vom Vertrag (d.h. vom Kauf) zurücktritt.
Die Rücktrittserklärung des Käufers gilt als rechtzeitig, wenn sie innerhalb der Rücktrittsfrist (d.h. innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware bzw. nach Erteilung des Dienstleistungsauftrags) an das Unternehmen abgesendet wird.
Der Käufer trägt die Beweislast dafür, dass er sein Recht auf Rücktritt vom Vertrag ohne Grund innerhalb von 14 Tagen ausgeübt hat.
Nach Erhalt der Rücktrittserklärung wird das Unternehmen den Käufer unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger darüber informieren.
Wann beginnt die Frist für den Widerruf ohne Grund?
Die oben genannte 14-tägige Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag, an dem der Antragsteller seine Bestellung aufgibt:
Dies gilt auch für digitale Inhalte, die auf einem materiellen Datenträger bereitgestellt werden.
Bei einem Vertrag über die Erbringung einer Dienstleistung oder die Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf einem materiellen Datenträger geliefert werden, beginnt die Widerrufsfrist von 14 Tagen ab dem Datum des Vertragsabschlusses (d. h. dem Kaufdatum).
Benachrichtigung über den Rücktritt per E-Mail
Der Käufer kann vom Vertrag zurücktreten, indem er eine eindeutige Erklärung, aus der klar hervorgeht, dass er vom Vertrag zurücktritt, an die am Anfang dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen angegebene E-Mail-Adresse sendet.
Es ist auch ratsam, dass der Käufer in der Bekanntmachung darauf hinweist:
Mitteilung des Rücktritts an das Unternehmen unter Verwendung des Formulars
Der Verbraucher kann dem Unternehmen auch eine Rücktrittserklärung über das hier verfügbare Formular zukommen lassen:
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Der Käufer kann das Formular an das Unternehmen senden, indem er es an die auf dem Formular angegebene Adresse schickt oder eine gescannte Version des Formulars an das Unternehmen an die ebenfalls auf dem Formular angegebene E-Mail-Adresse sendet.
Der Käufer kann auch das folgende Muster als Rücktrittsformular verwenden, indem er es abtippt oder auf ein Blatt Papier kopiert und an die Adresse des Unternehmens schickt (oder es in eine E-Mail kopiert und an die am Anfang dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen angegebene E-Mail-Adresse schickt) und zuvor die mit * gekennzeichneten Felder ausfüllt:
KAKADU, online shop, d.o.o.
Pilonova ulica 34
1000 Ljubljana
Hiermit teile ich Ihnen mit, dass ich von dem Vertrag über den Verkauf der folgenden Waren zurücktrete: * (geben Sie die von Ihnen gekauften Waren an).
Waren bestellt am: * und erhalten am: *
Name des Käufers: *
Anschrift des Käufers: *
Unterschrift des Käufers: * (nur wenn das Formular auf Papier versandt wird)
Datum: *
Zulässige Prüfung und Verwendung der Waren vor dem Widerruf
Der Käufer muss die Waren in unbeschädigtem Zustand und in der gleichen Menge an das Unternehmen zurücksenden, es sei denn, die Waren werden zerstört, beschädigt, gehen verloren oder werden ohne Verschulden des Käufers in ihrer Menge reduziert.
Der Käufer darf die Waren bis zum Rücktritt vom Vertrag nicht ungehindert benutzen. Der Käufer ist berechtigt, die Waren zu inspizieren und zu testen, soweit dies unbedingt erforderlich ist, um den tatsächlichen Zustand der Waren festzustellen (z. B. um alle Originaldokumente und -anleitungen sowie alle Verpackungen, die die Waren schützen oder begleiten, aufzubewahren, die von einem durchschnittlich sorgfältigen Verbraucher so geöffnet oder demontiert werden können, dass die Verpackung nicht beschädigt wird und die Waren dennoch getestet werden, dass während des Tests keine Schäden verursacht werden, dass die getesteten Waren nicht beschädigt, verschmutzt oder anderweitig unbrauchbar werden usw.).
Der Käufer haftet für einen etwaigen Wertverlust der Waren, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Feststellung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Die Haftung kann den Wert des vollen gewöhnlichen Einzelhandelspreises der Waren oder Dienstleistungen am Tag des Kaufs der Waren oder der Bestellung der Dienstleistungen erreichen.
Das Unternehmen kann zivilrechtliche Ansprüche gegen den Käufer in Bezug auf den verminderten Wert der Waren geltend machen.
Rückgabe von Waren im Falle des Rücktritts vom Vertrag
Wenn der Käufer die Waren bereits erhalten hat und vom Vertrag zurücktritt, muss der Käufer die Waren unverzüglich oder spätestens innerhalb von 14 Tagen nach der Rücktrittserklärung an das Unternehmen oder an eine vom Unternehmen zur Entgegennahme der Waren bevollmächtigte Person zurückgeben oder übergeben, es sei denn, das Unternehmen teilt dem Käufer mit, dass es die Waren selbst in Empfang nehmen wird.
Wenn das Unternehmen eine Person zur Abholung der Waren bevollmächtigt oder beschließt, die Waren selbst abzuholen, wird das Unternehmen in diesem Fall den Käufer per E-Mail über die Einzelheiten der bevollmächtigten Person informieren oder mit dem Käufer das Datum und den Ort der Abholung abstimmen, sobald es die Rücktrittserklärung des Käufers erhalten hat. Erhält der Käufer keine solche Benachrichtigung vom Unternehmen, wird davon ausgegangen, dass der Käufer für die Rücksendung der Waren an das Unternehmen verantwortlich ist (z. B. per Post).
Der Käufer hat die Waren rechtzeitig zurückgesandt, wenn er sie vor Ablauf der 14-tägigen Rückgabefrist an das Unternehmen zurücksendet.
Das Unternehmen nimmt keine Sendungen an, die mit einer Lösegeldforderung an seine Adresse geschickt werden.
Rückerstattung der Zahlungen an den Käufer und der Kosten im Falle des Rücktritts
Im Falle eines Rücktritts vom Vertrag erstattet das Unternehmen dem Käufer alle Zahlungen, die es im Zusammenhang mit dem Kauf erhalten hat, unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Rücktrittserklärung zurück, sofern das Unternehmen zustimmt, dass die Voraussetzungen für den Rücktritt erfüllt sind.
In Fällen, in denen das Unternehmen nicht der Meinung ist, dass der Rücktritt des Käufers vom Vertrag gerechtfertigt ist, wird das Unternehmen den Käufer benachrichtigen, und der Käufer hat das Recht, das Beschwerdeverfahren einzuleiten, das im Abschnitt "Beschwerden" dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschrieben ist.
Das Unternehmen wird die erhaltenen Zahlungen an den Käufer mit demselben Zahlungsmittel zurückzahlen, das der Käufer verwendet hat (in der Regel durch Einzahlung auf das Transaktionskonto des Käufers), es sei denn, der Käufer hat ausdrücklich der Verwendung eines anderen Zahlungsmittels zugestimmt und der Käufer trägt keine Kosten, die dadurch entstehen.
Das Unternehmen behält sich das Recht vor, die Rückzahlung erhaltener Zahlungen zurückzuhalten, bis die zurückgesendeten Waren abgeholt wurden oder der Käufer einen Nachweis (z. B. einen Scan des Postzustellungsbelegs) über die Rücksendung der Waren erbracht hat, es sei denn, das Unternehmen kann mit dem Käufer vereinbaren, dass es die Waren selbst abholt.
Bei einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag, bei dem die Ware zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in die Wohnung geliefert wird, holt das Unternehmen die Ware auf eigene Kosten ab, wenn die Ware aufgrund ihrer Beschaffenheit normalerweise nicht mit der Post zurückgesandt werden kann. Der Käufer ist verpflichtet, das Unternehmen innerhalb der Widerrufsfrist auf diesen Umstand hinzuweisen.
Wenn der Verbraucher den Vertrag widerruft, nachdem das Unternehmen auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers und mit dessen Zustimmung während der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hat, wobei dem Verbraucher bekannt ist, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert, hat der Verbraucher dem Unternehmen einen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Datum der Mitteilung des Unternehmens über den Rücktritt vom Vertrag erbrachten Dienstleistung entspricht. Der verhältnismäßige Teil wird im Verhältnis zum Gesamtwert des Vertrages berechnet. Ist der Preis im Vertrag im Verhältnis zum Marktpreis zu hoch, wird der anteilige Teil im Verhältnis zum Marktwert berechnet.
Im Falle des Rücktritts vom Vertrag trägt der Käufer nur die Kosten für die Rücksendung der gelieferten Waren oder digitalen Inhalte auf einem materiellen Datenträger.
Der Käufer hat keinen Anspruch auf Erstattung der Mehrkosten, wenn er sich ausdrücklich für eine andere Versandart (z.B. Expressversand) als die vom Unternehmen angebotene günstigste Standardversandart entschieden hat.
Rücktritt vom Vertrag innerhalb von 14 Tagen und ohne Angabe von Gründen im Falle des Kaufs von digitalen Inhalten oder Dienstleistungen
Ein Rücktritt vom Vertrag innerhalb von 14 Tagen und ohne Angabe von Gründen ist beim Kauf von digitalen Inhalten oder Dienstleistungen gemäß Artikel 135 des Verbraucherschutzgesetzes in Bezug auf die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem materiellen Datenträger geliefert werden, nicht möglich, wenn mit der Leistung begonnen wurde und wenn der Vertrag den Käufer zur Zahlung verpflichtet, wenn:
Tritt der Verbraucher von einem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder einer digitalen Dienstleistung zurück, so erstattet das Unternehmen dem Verbraucher alle im Rahmen des Vertrags über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder einer digitalen Dienstleistung geleisteten Zahlungen.
Ungeachtet des vorstehenden Absatzes erstattet das Unternehmen, wenn ein Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder einer digitalen Dienstleistung die Bereitstellung digitaler Inhalte oder einer digitalen Dienstleistung gegen Zahlung eines Kaufpreises und für einen bestimmten Zeitraum vorsieht und die Konformität der digitalen Inhalte oder der digitalen Dienstleistung während eines Zeitraums vor dem Rücktritt vom Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder einer digitalen Dienstleistung gewährleistet war, dem Verbraucher nur den Teil des gezahlten Kaufpreises zurück, der dem Zeitraum entspricht, in dem die Konformität der digitalen Inhalte oder der digitalen Dienstleistung nicht gewährleistet war.
In dem im vorstehenden Absatz genannten Fall erstattet das Unternehmen dem Verbraucher auch den Teil des Kaufpreises, den der Verbraucher im Voraus für die Laufzeit des Vertrags über die Bereitstellung der digitalen Inhalte oder des digitalen Dienstes gezahlt hat und der übrig geblieben wäre, wenn der Verbraucher den Vertrag über die Bereitstellung der digitalen Inhalte oder des digitalen Dienstes nicht widerrufen hätte.
Im Falle des Widerrufs darf der Verbraucher die digitalen Inhalte oder die digitale Dienstleistung nicht nutzen und sie Dritten nicht zur Verfügung stellen.
Rückerstattung von Zahlungen in Fällen, in denen der Kunde einen Rabattcode, einen Gutschein oder einen ähnlichen Vorteil eingelöst hat und anschließend vom Vertrag zurücktritt
Im Falle des Rücktritts von einem Vertrag, bei dem ein Rabattcode, ein Aktionscode oder ein sonstiger Preisvorteil verwendet wurde, wird die Rückerstattung bereits gezahlter Gelder so bemessen, dass der Gutschein, der Rabattcode, der Aktionscode oder ein sonstiger Preisvorteil (z. B. ein zeitlich begrenzter Rabatt, der gewährt wird, wenn der Verbraucher im Voraus bekannte Bedingungen erfüllt) als Rabatt auf den Endpreis der Waren gewertet wird und dem Kunden folglich nur der tatsächlich für den Kauf gezahlte Betrag erstattet wird.
In allen Fällen, in denen eine Rückerstattung in Bezug auf Waren oder Dienstleistungen oder digitale Waren oder digitale Dienstleistungen erfolgt, für die ein Geschenkgutschein, ein Rabatt, ein Werbecode oder ein anderer Preisvorteil eingelöst wurde, erstattet das Unternehmen dem Kunden keinen Betrag, der über das hinausgeht, was der Kunde tatsächlich an das Unternehmen gezahlt hat.
Rabattcodes, Aktionscodes oder andere derartige Preisvorteile werden dem Kunden im Falle eines Rücktritts vom Vertrag nicht wieder ausgehändigt.
Etwaige Geschenkgutscheine werden bei der Rücknahme als Zahlungsmittel berücksichtigt und bei der Erstattung eingelöst, indem dem Käufer erneut ein Geschenkgutschein im Wert des Geschenkgutscheins ausgestellt wird, der im Zusammenhang mit dem zurückgenommenen Kauf verwendet wurde.
Nichtkonformität von Waren und Waren mit digitalen Elementen
In Übereinstimmung mit dem Verbraucherschutzgesetz liefert das Unternehmen dem Käufer Waren, die den subjektiven Anforderungen an die Konformität der Waren, den objektiven Anforderungen an die Konformität der Waren und den objektiven Anforderungen an die Konformität der Waren mit digitalen Elementen, soweit anwendbar, entsprechen, und haftet für jegliche Nichtkonformität der Waren zum Zeitpunkt der Lieferung.
Subjektive Aspekte der Einhaltung
Der Verbraucher kann das Unternehmen wegen nicht vertragsgemäßer Ware in Anspruch nehmen, wenn die Ware nicht dem Kaufvertrag gemäß Artikel 72 des Verbraucherschutzgesetzes entspricht (z. B. wenn sie nicht der Beschreibung im Kaufvertrag entspricht, wenn sie nicht für den spezifischen Zweck geeignet ist, für den der Verbraucher sie benötigt, wenn sie nicht mit Zubehör und Anleitungen geliefert wird, wenn sie nicht auf dem neuesten Stand ist usw.).
Objektive Aspekte der Konformität von Waren
Die Waren müssen auch die objektiven Kriterien für die Konformität gemäß Artikel 73 des Verbraucherschutzgesetzes erfüllen (z. B. müssen sie für die Zwecke geeignet sein, für die Waren derselben Art üblicherweise verwendet werden, sie müssen von der Art, der Qualität und dem Muster sein, wie sie dem Verbraucher angepriesen werden, sie müssen mit Zubehör, Verpackung, Anleitung usw. geliefert werden).
Aspekte der Übereinstimmung von Waren mit digitalen Elementen
Waren mit digitalen Elementen sind auch dann nicht konform, wenn das Unternehmen nicht sicherstellt, dass der Verbraucher über Aktualisierungen, einschließlich Sicherheitsaktualisierungen, die zur Aufrechterhaltung der Konformität der Waren mit digitalen Elementen innerhalb der Frist erforderlich sind, informiert wird und diese erhält:
Installiert der Verbraucher die gemäß dem vorstehenden Absatz bereitgestellten Aktualisierungen nicht innerhalb einer angemessenen Frist, so haftet das Unternehmen nicht für die Nichteinhaltung der Vorschriften, die sich ausschließlich aus der Nichtdurchführung der betreffenden Aktualisierung ergibt, sofern:
Nichtkonformität aufgrund unsachgemäßer Installation
Ist die Installation fester Bestandteil des Kaufvertrags und wird sie von dem Unternehmen oder unter seiner Verantwortung durchgeführt, so gilt jede Vertragswidrigkeit, die auf eine unsachgemäße Installation der Waren zurückzuführen ist, als Vertragswidrigkeit der Waren.
Wenn der Verbraucher die Waren, die er selbst installieren muss, aufgrund fehlender Installationsanweisungen des Unternehmens oder - im Falle von Waren mit digitalen Elementen - des Unternehmens oder des Unternehmens, das den digitalen Inhalt oder die digitale Dienstleistung bereitstellt, falsch installiert, gilt jede Vertragswidrigkeit, die sich aus der falschen Installation der Waren ergibt, als Vertragswidrigkeit der Waren.
Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen bei Nichtkonformität von Waren und Waren mit digitalen Elementen
Frist für die Geltendmachung eines Gewährleistungsanspruchs bei Vertragswidrigkeit von Waren oder Waren mit digitalen Elementen
Der Verbraucher kann seine Rechte in Bezug auf vertragswidrige Waren geltend machen, wenn er das Unternehmen innerhalb von zwei Monaten nach Feststellung der Vertragswidrigkeit über die Vertragswidrigkeit unterrichtet.
Die Gewährleistungsrechte für nicht vertragsgemäße Waren (oder Waren mit digitalen Elementen) verjähren innerhalb von 2 Jahren ab dem Datum, an dem der Verbraucher das Unternehmen über die Vertragswidrigkeit der Waren informiert hat.
Das Unternehmen haftet für jede Nichtübereinstimmung, die zum Zeitpunkt der Lieferung der Waren besteht und innerhalb von 2 Jahren nach der Lieferung der Waren zu Tage tritt.
Unbeschadet des Artikels 74(1) des Verbraucherschutzgesetzes gilt der vorstehende Absatz auch für Waren mit digitalen Elementen.
Sieht der Kaufvertrag bei Waren mit digitalen Elementen die fortlaufende Bereitstellung digitaler Inhalte oder einer digitalen Dienstleistung über einen bestimmten Zeitraum vor, so haftet das Unternehmen für jede Vertragswidrigkeit der digitalen Inhalte oder der digitalen Dienstleistung, die innerhalb von zwei Jahren nach der Lieferung der Waren mit digitalen Elementen auftritt oder erkennbar wird.
Bei Waren mit digitalen Elementen, bei denen der Kaufvertrag die fortlaufende Bereitstellung digitaler Inhalte oder einer digitalen Dienstleistung für einen Zeitraum von mehr als zwei Jahren vorsieht, haftet das Unternehmen für jede Vertragswidrigkeit der digitalen Inhalte oder der digitalen Dienstleistung, die während des Zeitraums, in dem die digitalen Inhalte oder die digitale Dienstleistung gemäß dem Kaufvertrag zu liefern sind, entsteht oder sich manifestiert.
Handelt es sich um gebrauchte Waren, haftet das Unternehmen gegenüber dem Käufer für jede Vertragswidrigkeit, die innerhalb eines Jahres nach Lieferung der Waren auftritt.
Es wird vermutet, dass die Vertragswidrigkeit der Ware zum Zeitpunkt der Lieferung bestand, wenn sie innerhalb eines Jahres nach Lieferung der Ware offensichtlich wird, es sei denn, das Unternehmen beweist das Gegenteil oder die Vermutung ist mit der Art der Ware oder der Art der Vertragswidrigkeit unvereinbar.
Mitteilung des Käufers an das Unternehmen über die Geltendmachung eines Garantieanspruchs
Der Verbraucher kann dem Unternehmen die Vertragswidrigkeit persönlich mit einer vom Unternehmen ausgestellten Quittung oder durch Übersendung an das Geschäft oder die Geschäftseinheit, in dem bzw. der die Ware gekauft wurde, oder durch Übersendung an den Vertreter des Unternehmens, mit dem der Verbraucher den Kaufvertrag geschlossen hat, mitteilen.
Das Unternehmen empfiehlt den Verbrauchern, die Nichteinhaltung schriftlich zu melden, d.h. per Post oder per E-Mail an die zu Beginn dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen angegebene Adresse oder E-Mail-Adresse.
Der Verbraucher muss den behaupteten Verstoß in der Mitteilung über die Nichteinhaltung ausführlich beschreiben.
Es ist ratsam, dass der Verbraucher der Meldung auch die Rechnung (z. B. in gescannter Form) beifügt, die das Unternehmen im Zusammenhang mit dem Kauf des betreffenden Produkts ausgestellt hat, oder andere Nachweise, die belegen, dass der Verbraucher das Produkt bei dem Unternehmen gekauft hat (z. B. eine E-Mail mit der Bestätigung der Bestellung).
Das Unternehmen ist nicht verpflichtet, Gewährleistungsansprüche von Personen zu prüfen und durchzusetzen, die nicht nachweisen können, dass sie die nicht vertragsgemäßen Waren, Dienstleistungen oder digitalen Inhalte oder Dienstleistungen im Online-Shop des Unternehmens erworben haben.
Es wird auch empfohlen, der Mitteilung ein Bild, ein Video oder sonstiges Material beizufügen, das die Nichteinhaltung erklärt.
Falls erforderlich, können das Unternehmen oder seine Partner den Käufer um die Möglichkeit bitten, die nicht konformen Waren, Dienstleistungen oder digitalen Inhalte oder Dienstleistungen zu überprüfen (z. B. indem das Unternehmen veranlasst, die Waren zur Überprüfung auf Kosten des Unternehmens zu versenden oder abzuholen, per Videoverbindung oder mit anderen geeigneten Mitteln).
Wenn das Unternehmen nicht der Meinung ist, dass die Waren nicht vertragsgemäß sind (oder wenn es nicht der Meinung ist, dass der Verbraucher, der die Mitteilung an das Unternehmen geschickt hat, das Recht hat, einen Garantieanspruch geltend zu machen), benachrichtigt das Unternehmen den Verbraucher schriftlich innerhalb von 8 Tagen nach Eingang des Garantieanspruchs des Verbrauchers.
Welche Mängelgewährleistungsansprüche stehen dem Käufer bei fehlerhafter Ware zu?
Im Falle der Vertragswidrigkeit der Waren hat der Verbraucher, der das Unternehmen über die Vertragswidrigkeit der Waren informiert hat, unter den Bedingungen und in der Reihenfolge, die in diesem Abschnitt festgelegt sind, Anspruch auf:
Der Verbraucher kann die Zahlung des Restkaufpreises oder eines Teils des Restkaufpreises so lange zurückhalten, bis das Unternehmen seine Verpflichtungen gemäß diesem Abschnitt erfüllt hat. Der Verbraucher macht von diesem Recht Gebrauch, indem er dem Unternehmen seine Entscheidung mitteilt, wie im obigen Abschnitt über die Mitteilung des Käufers an das Unternehmen näher beschrieben.
In jedem Fall hat der Verbraucher auch das Recht, vom Unternehmen Schadenersatz zu verlangen, insbesondere die Kosten für Material, Ersatzteile, Arbeit, Überführung und Transport der Ware, die durch die Geltendmachung eines Gewährleistungsanspruchs in Bezug auf die nicht vertragsgemäße Ware entstanden sind.
Der Verbraucher kann von dem Unternehmen verlangen, dass es die Waren innerhalb einer angemessenen Frist von höchstens 30 Tagen ab dem Zeitpunkt, zu dem das Unternehmen von der Vertragswidrigkeit unterrichtet wurde, kostenlos und ohne erhebliche Unannehmlichkeiten für den Verbraucher in Einklang bringt, wobei insbesondere die Art der Waren und der Zweck, für den der Verbraucher die Waren benötigt, zu berücksichtigen sind.
Die im vorstehenden Absatz genannte Frist kann bis zu der für die Nachbesserung oder Ersatzlieferung erforderlichen Mindestdauer, höchstens jedoch um 15 Tage, verlängert werden. Bei der Festlegung der verlängerten Frist werden die Art und die Komplexität der Waren, die Art und die Schwere der Vertragswidrigkeit sowie der für die Nachbesserung oder den Austausch erforderliche Aufwand berücksichtigt. Das Unternehmen teilt dem Verbraucher die Anzahl der Tage für die Verlängerung und die Gründe für die Verlängerung vor Ablauf der im vorstehenden Absatz genannten Frist mit (in der Regel per E-Mail an die Adresse, von der aus der Verbraucher das Unternehmen über die Vertragswidrigkeit informiert hat).
Die Konformität der Waren gilt als unentgeltlich hergestellt, wenn das Unternehmen auch die zur Herstellung der Konformität der Waren erforderlichen Kosten trägt, insbesondere die Versand-, Transport-, Arbeits- und Materialkosten.
Wann können die Verbraucher nicht wählen, ob sie nichtkonforme Waren reparieren oder ersetzen lassen wollen?
Zur Herstellung des vertragsgemäßen Zustands kann der Verbraucher zwischen der Nachbesserung der Ware und der Ersetzung durch eine neue, mangelfreie Ware wählen, es sei denn, die Ware ist nicht vertragsgemäß:
Das Unternehmen kann den Gewährleistungsanspruch eines Verbrauchers auf Wiederherstellung der Konformität der Ware ablehnen, wenn eine Nachbesserung oder ein Ersatz nicht möglich ist oder für das Unternehmen unter Berücksichtigung aller Umstände, einschließlich der im vorstehenden Absatz genannten, unverhältnismäßig hohe Kosten verursachen würde.
Wenn eine Reparatur oder ein Austausch der Waren erforderlich ist, um die Konformität wiederherzustellen, muss der Verbraucher die Waren dem Unternehmen zur Verfügung stellen, wie im obigen Abschnitt über die Benachrichtigung des Käufers an das Unternehmen näher beschrieben. Wenn der Austausch der Waren zur Wiederherstellung der Konformität erforderlich ist, nimmt das Unternehmen die ersetzten Waren auf eigene Kosten zurück.
Müssen Waren, die vor dem Auftreten der Vertragswidrigkeit ihrer Art und ihrem Zweck entsprechend eingebaut waren, zum Zwecke der Nachbesserung oder des Ersatzes ausgebaut werden, so umfasst die Verpflichtung zur Nachbesserung oder zum Ersatz der Waren den Ausbau der vertragswidrigen Waren und den Einbau von Ersatz- oder Nachbesserungswaren oder die Kosten für diesen Ausbau und den Wiedereinbau.
Der Verbraucher muss nicht für die normale Nutzung der ersetzten Waren in der Zeit vor dem Austausch aufkommen.
Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Kaufvertrag im Falle nicht vertragsgemäßer Ware
Der Verbraucher kann eine anteilige Minderung des Kaufpreises verlangen oder in einem der folgenden Fälle vom Kaufvertrag zurücktreten:
Ungeachtet des vorstehenden Absatzes kann der Verbraucher vom Kaufvertrag zurücktreten und die Erstattung des gezahlten Betrags verlangen, wenn die Vertragswidrigkeit innerhalb von weniger als 30 Tagen nach Lieferung der Waren auftritt.
Verlangt der Verbraucher eine anteilige Minderung des Kaufpreises, so entspricht die Minderung des Kaufpreises der Minderung des Wertes der vom Verbraucher erhaltenen Waren im Vergleich zu dem Wert, den die Waren gehabt hätten, wenn sie vertragsgemäß gewesen wären.
Der Verbraucher widerruft den Kaufvertrag durch eine Erklärung, in der er das Unternehmen über seinen Entschluss, den Kaufvertrag zu widerrufen, informiert, wie im obigen Absatz über die Mitteilung des Käufers an das Unternehmen beschrieben.
Betrifft die Vertragswidrigkeit nur einen Teil der im Rahmen des Kaufvertrags gelieferten Waren und liegt ein Grund für den Rücktritt vom Kaufvertrag gemäß Absatz 1 oder 2 dieses Artikels vor, so kann der Verbraucher vom Kaufvertrag in Bezug auf diese Waren und alle anderen Waren, die zusammen mit den vertragswidrigen Waren erworben wurden, zurücktreten, sofern es dem Verbraucher nicht zugemutet werden kann, nur die vertragsgemäßen Waren zu behalten.
Tritt der Verbraucher vom Kaufvertrag wegen Vertragswidrigkeit zurück, so hat er die Ware auf Kosten des Unternehmens an dieses zurückzusenden.
Der Verbraucher kann nicht vom Kaufvertrag zurücktreten, wenn die Vertragswidrigkeit nur geringfügig ist.
Die Beweislast für die Geringfügigkeit des Verstoßes liegt bei dem Unternehmen.
Frist für die Rückerstattung des gezahlten Betrags oder eines Teils des Kaufpreises
Tritt der Verbraucher vom Kaufvertrag zurück, so erstattet das Unternehmen dem Verbraucher den gezahlten Betrag unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware oder des Nachweises, dass der Verbraucher die Ware zurückgesandt hat.
Beantragt der Verbraucher eine anteilige Ermäßigung des Kaufpreises gemäß Artikel 83(3) des Verbraucherschutzgesetzes, so erstattet das Unternehmen einen Teil des Kaufpreises innerhalb von 8 Tagen nach Eingang des Antrags auf anteilige Ermäßigung.
Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen bei nicht konformen Leistungen
Die Bestimmungen dieses Abschnitts gelten für die im Rahmen des Online-Angebots erbrachten Dienstleistungen, sofern das Verbraucherschutzgesetz (oder ein anderes Gesetz oder eine andere Vereinbarung zwischen dem Unternehmen und dem Verbraucher) nichts anderes vorsieht.
Im Falle einer Unregelmäßigkeit bei der erbrachten Dienstleistung kann der Verbraucher, der das Unternehmen informiert hat, eine Beschwerde einreichen:
Die für die Haftung des Unternehmens bei Vertragswidrigkeit der Ware festgelegten Fristen gelten entsprechend für die Erbringung der Dienstleistung, es sei denn, ein spezielles Gesetz oder eine Vereinbarung zwischen dem Unternehmen und dem Verbraucher sieht eine längere Frist vor.
Wird das Vorliegen einer Unregelmäßigkeit bei der erbrachten Dienstleistung nicht bestritten, so kommt das Unternehmen der Aufforderung des Verbrauchers in der Mitteilung über die Nichtkonformität der Dienstleistung so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen nach.
Wird das Vorliegen einer Unregelmäßigkeit bei der erbrachten Dienstleistung bestritten, so beantwortet das Unternehmen den Antrag des Verbrauchers schriftlich innerhalb von 8 Tagen nach Eingang des Antrags.
Bedingungen für den Erwerb digitaler Inhalte oder Dienstleistungen
Dieser Abschnitt der Allgemeinen Geschäftsbedingungen regelt den Kauf und die Lieferung von oder den Zugang zu digitalen Inhalten oder Dienstleistungen, die im Online-Shop angeboten werden.
Die Bestimmungen dieses Abschnitts gelten gemäß dem Verbraucherschutzgesetz nicht für digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen, die von einem Online-Shop angeboten werden, die in Waren mit digitalen Elementen enthalten oder mit diesen verbunden sind und die mit den Waren gemäß dem Kaufvertrag für diese Waren bereitgestellt werden, unabhängig davon, ob diese digitalen Inhalte oder digitalen Dienstleistungen vom Unternehmen oder von einem Dritten bereitgestellt werden.
In allen diesen Fällen gelten die Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes und die entsprechenden Abschnitte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die die Übereinstimmung von Waren mit digitalen Elementen und andere Aspekte des Kaufs oder der Haftung im Zusammenhang mit dem Kauf von physischen Waren oder Waren mit digitalen Elementen regeln.
Abschluss eines Vertrags über den Kauf digitaler Inhalte oder Dienstleistungen
Wenn dem Käufer zum Zeitpunkt des Kaufs digitale Inhalte oder digitale Services im Angebot des Online-Shops zur Verfügung stehen, kann der Käufer in Bezug auf diese einen Kauf tätigen, wie im Abschnitt "Kaufprozess im Online-Shop und technische Verfahren für den Vertragsabschluss" näher beschrieben, wobei gemäß den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und in dem Umfang oder gemäß der Spezifikation, die in der Beschreibung jedes gekauften digitalen Inhalts oder digitalen Services angegeben ist, ein Vertrag über die Lieferung digitaler Inhalte oder digitaler Services zwischen dem Käufer und dem Unternehmen geschlossen wird.
Im Rahmen dieses Vertrages liefert das Unternehmen dem Verbraucher anschließend gegen Zahlung die entsprechenden digitalen Inhalte oder digitalen Dienstleistungen, wie sie in der Beschreibung der entsprechenden digitalen Inhalte oder digitalen Dienstleistungen oder wie weiter unten beschrieben sind.
Nach dem Verbraucherschutzgesetz umfasst ein Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder einer digitalen Dienstleistung:
Funktionalitäten und Maßnahmen für den technischen Schutz digitaler Inhalte, Dienste oder Waren mit digitalen Elementen
Die einzelnen Funktionalitäten und möglichen technischen Schutzmaßnahmen der digitalen Inhalte bzw. Dienstleistungen oder Waren mit digitalen Elementen werden stets in der Beschreibung der digitalen Inhalte bzw. Dienstleistungen oder Waren mit digitalen Elementen im Angebot des Online-Shops angegeben.
Bei der Bereitstellung der oben genannten Informationen kann das Unternehmen Links zu anderen Websites, Videoinhalten oder Grafiken in die Beschreibungen aufnehmen. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, im Falle technischer Beschränkungen und anderer objektiver Gründe in die Beschreibungen nur solche Informationen aufzunehmen, die für die ordnungsgemäße Nutzung oder Installation und die Information des Durchschnittsverbrauchers in Bezug auf den jeweiligen digitalen Inhalt oder die Dienstleistung oder Waren mit digitalen Elementen zu erwarten oder notwendig sind.
Im Falle von Unklarheiten oder fehlenden Informationen wird der Verbraucher gebeten, sich vor einer Bestellung an die am Anfang dieses Dokuments angegebene E-Mail-Adresse zu wenden.
Bereitstellung von digitalen Inhalten oder Dienstleistungen
Nach erfolgreichem Abschluss des Kaufs (und der Einhaltung aller anderen Bedingungen, die in der Beschreibung des digitalen Inhalts oder der Dienstleistung in Bezug auf eine Beschränkung des Inhalts auf einen bestimmten Teil des Online-Shops aufgeführt sind, wenn dies in der Beschreibung des digitalen Inhalts oder der Dienstleistung oder an anderer Stelle in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen angegeben ist), wird das Unternehmen ohne unangemessene Verzögerung:
Als Mittel für den Zugang zu den digitalen Inhalten oder der digitalen Dienstleistung oder für das Herunterladen der digitalen Inhalte oder der digitalen Dienstleistung oder als physische oder virtuelle Plattform für den Zugang zu den digitalen Inhalten oder der digitalen Dienstleistung durch den Verbraucher gilt dasjenige, das in der Beschreibung der betreffenden digitalen Inhalte oder der betreffenden digitalen Dienstleistung angegeben ist (z. B. "zum Herunterladen verfügbar", "CD", "DVD", "Online-Download") oder das der Durchschnittsverbraucher in Bezug auf die Art der betreffenden digitalen Inhalte oder der betreffenden digitalen Dienstleistung erwartet.
Wenn für den digitalen Inhalt oder die Dienstleistung eine andere Liefermethode vorgesehen ist, wird dies stets in der Beschreibung des betreffenden digitalen Inhalts oder der betreffenden Dienstleistung im Angebot des Online-Shops oder in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen angegeben.
Ist eine Lieferung in der vorgenannten Form zum Zeitpunkt des Kaufs aus technischen oder anderen objektiven Gründen nicht möglich, so bemüht sich das Unternehmen, die Lieferung so bald wie möglich oder auf andere geeignete, mit dem Käufer zu vereinbarende Weise zu wiederholen. Sollte der Zeitpunkt der Lieferung für den Käufer ein wesentliches Element des Vertrages darstellen und sollte es zu einer Verzögerung der Lieferung kommen, ist der Käufer berechtigt, gemäß den einschlägigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die das Verfahren im Falle der Nichtübereinstimmung der Waren oder des digitalen Inhalts oder der Dienstleistungen oder der Waren mit digitalen Elementen regeln, vom Vertrag zurückzutreten.
Zugang zu digitalen Inhalten/Diensten sowie zulässige und schwerwiegende Ausfälle
Wenn ein Teil des Angebots des Online-Shops auch den Kauf oder die Lieferung von digitalen Inhalten oder Dienstleistungen ermöglicht, die dem Verbraucher nach dem Kauf nur in einem speziellen Teil des Online-Shops zur Verfügung stehen, kann die Nutzung dieser digitalen Inhalte oder Dienstleistungen und der Zugang zu ihnen von der Zahlung einer Abonnementgebühr oder von anderen Bedingungen für die Nutzung dieser Streaming-Inhalte oder den Zugang zu einem speziellen Teil des Online-Shops abhängig gemacht werden, was immer im Voraus in der Beschreibung dieser digitalen Inhalte oder Dienstleistungen oder in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen angegeben wird.
Im Falle einer schwerwiegenden Störung, die die Verfügbarkeit des digitalen Mietinhalts oder der Dienstleistungen im dafür vorgesehenen Bereich des Online-Shops beeinträchtigt, oder der Möglichkeit einer schwerwiegenden Unterbrechung des Zugriffs auf den digitalen Mietinhalt (d. h. des Betriebs des dafür vorgesehenen Bereichs des Online-Shops), entschädigt das Unternehmen die betroffenen Kunden durch Rückerstattung der Kaufgebühr oder der monatlichen Zahlung im Verhältnis zur schwerwiegenden Störung.
Im Falle von Unklarheiten oder fehlenden Informationen über die Möglichkeit des Zugangs zu digitalen Inhalten oder Dienstleistungen wird der Verbraucher gebeten, sich vor der Bestellung an die zu Beginn dieses Dokuments angegebene E-Mail-Adresse zu wenden.
Informationen über die Kompatibilität und Interoperabilität von digitalen Inhalten oder Diensten
Die Kompatibilität und Interoperabilität digitaler Inhalte oder digitaler Dienste hängt von den digitalen Inhalten oder den digitalen Diensten ab und kann als solche in der Beschreibung der digitalen Inhalte oder der digitalen Dienste angegeben werden.
Enthält die Beschreibung eines einzelnen digitalen Inhalts oder eines digitalen Service keine spezifischen Informationen über die Kompatibilität oder Interoperabilität, so gilt der digitale Inhalt oder Service nur mit der Hardware oder Software als kompatibel oder interoperabel, die normalerweise mit diesem digitalen Inhalt oder Service verwendet wird (d. h. Hardware, Software und Netzverbindungen, von denen der Durchschnittsverbraucher erwartet, dass sie das Herunterladen, Lesen, die Nutzung und andere erwartete Interaktionen mit den digitalen Inhalten oder dem digitalen Service unterstützen, wie z. B. ein CD- oder DVD-Lesegerät oder ein anderer USB-Eingang, Programme oder Plug-ins für die Arbeit mit Word- oder PDF-Dateien, Plug-ins oder Programme für das Herunterladen und Abspielen von Streaming-Videoinhalten im MP4- oder AVI-Format, H.264-Videocodecs oder DivX und Xvid, sowie Hard- und Software für die Wiedergabe von .mp3- oder .wav-Audioformaten).
Sofern in der Beschreibung eines bestimmten digitalen Services oder Inhalts im Online-Shop-Angebot nicht anders angegeben, sind digitale Inhalte und Services grundsätzlich kompatibel und interoperabel mit Microsoft- und MacOS-Betriebssystemen und allen anderen Umgebungen, die den Betrieb von Programmen zum Starten, Öffnen und Lesen oder. (z.B. Android und IOS im Falle von digitalen Inhalten oder Services, deren Beschreibungen darauf hinweisen, dass sie auf mobilen Geräten genutzt oder abgerufen werden), soweit angepasste mobile Versionen solcher Anwendungen das jeweilige Format des digitalen Inhalts oder Services unterstützen.
Enthalten die digitalen Inhalte oder Services besondere Voraussetzungen für die Inbetriebnahme, den Zugang oder die Nutzung, so werden diese Umstände in der Beschreibung der betreffenden digitalen Inhalte oder Services im Angebot des Online-Shops zum Zeitpunkt des Kaufs oder in einem speziellen Bereich des Online-Shops angegeben.
Bei der Bereitstellung der oben genannten Informationen kann das Unternehmen Links zu anderen Websites, Videoinhalten oder Grafiken in die Beschreibungen aufnehmen. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, im Falle technischer Beschränkungen und anderer objektiver Gründe in die Beschreibungen nur solche Informationen aufzunehmen, die für die ordnungsgemäße Nutzung oder Installation und die Information des Durchschnittsverbrauchers in Bezug auf den jeweiligen digitalen Inhalt oder die Dienstleistung oder Waren mit digitalen Elementen zu erwarten oder notwendig sind.
Im Falle von Unklarheiten oder fehlenden Informationen wird der Verbraucher gebeten, sich vor einer Bestellung an die am Anfang dieses Dokuments angegebene E-Mail-Adresse zu wenden.
Nichtkonformität von digitalen Inhalten oder Dienstleistungen
In Übereinstimmung mit dem Verbraucherschutzgesetz liefert das Unternehmen dem Kunden die digitalen Inhalte oder die digitale Dienstleistung in Übereinstimmung mit dem Gesetz über digitale Inhalte.
Subjektive Aspekte der Einhaltung digitaler Inhalte
Die digitalen Inhalte oder digitalen Dienstleistungen entsprechen nicht dem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen im Sinne von Artikel 110 des Verbraucherschutzgesetzes (z. B. entsprechen sie nicht der Beschreibung, der Art, der Menge und der Qualität und verfügen nicht über die Funktionalität, die Kompatibilität, die Interoperabilität und andere Merkmale, die im Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen angegeben sind, usw.).
Objektive Aspekte der Konformität von digitalen Inhalten oder Dienstleistungen
Ein digitaler Inhalt oder ein digitaler Dienst ist auch dann nicht konform, wenn er nicht den Zwecken entspricht, für die ein digitaler Inhalt oder ein digitaler Dienst derselben Art normalerweise verwendet wird, wie in Artikel 111 des Verbraucherschutzgesetzes beschrieben (z. B. wenn er nicht mit dem gesamten Zubehör und der Anleitung geliefert wird, die der Verbraucher vernünftigerweise erwarten kann, usw.).
Nichteinhaltung von Aktualisierungen digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen
Aktualisierungen der digitalen Inhalte oder der digitalen Dienstleistung sind nicht vertragsgemäß, wenn das Unternehmen nicht sicherstellt, dass der Verbraucher über die Aktualisierungen, einschließlich Sicherheitsaktualisierungen, informiert wird, die erforderlich sind, um die digitalen Inhalte oder die digitale Dienstleistung in Übereinstimmung mit dem Vertrag über die Bereitstellung der digitalen Inhalte oder der digitalen Dienstleistung zu halten. Das Unternehmen stellt sicher, dass die im vorstehenden Absatz genannten Aktualisierungen dem Verbraucher innerhalb der Frist bereitgestellt oder zugänglich gemacht werden:
Nichteinhaltung der Vorschriften aufgrund einer unsachgemäßen Integration digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen
Jede Nichteinhaltung digitaler Inhalte oder eines digitalen Dienstes, die auf eine fehlerhafte Integration digitaler Inhalte oder eines digitalen Dienstes in die digitale Umgebung des Verbrauchers zurückzuführen ist, gilt als Nichteinhaltung der digitalen Inhalte oder des digitalen Dienstes, wenn:
Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen bei Nichtkonformität von digitalen Inhalten oder Dienstleistungen
Im Falle der Nichtkonformität digitaler Inhalte oder einer digitalen Dienstleistung kann der Verbraucher unter den in diesem Abschnitt genannten Bedingungen:
Der Verbraucher hat ferner das Recht, von dem Unternehmen Schadensersatz zu verlangen, insbesondere wenn die gelieferten digitalen Inhalte oder digitalen Dienste Schäden an Hardware oder anderen digitalen Inhalten oder digitalen Diensten verursachen, die sich im Besitz des Verbrauchers befinden, und der Schaden nicht durch eine Handlung oder Unterlassung des Verbrauchers verursacht wurde. Der Verbraucher hat einen Schadensersatzanspruch nach den allgemeinen Vorschriften über die Haftung für Schäden.
Der Verbraucher kann die Zahlung des restlichen Kaufpreises oder eines Teils des restlichen Kaufpreises so lange zurückhalten, bis das Unternehmen seine Verpflichtungen gemäß Kapitel IV. des Verbraucherschutzgesetzes - Gewährleistungsansprüche bei Nichteinhaltung. Der Verbraucher macht von diesem Recht Gebrauch, indem er das Unternehmen von seiner Entscheidung in Kenntnis setzt (z.B. wie im Abschnitt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen über die Mitteilung des Vorliegens eines Sachmangels an der normalen Ware vorgesehen).
Die Rechte des Verbrauchers nach Absatz 1 dieses Abschnitts erlöschen 2 2 ab dem Zeitpunkt, zu dem der Verbraucher das Unternehmen über die Nichtkonformität der digitalen Inhalte oder des digitalen Dienstes informiert.
Feststellung der Konformität
Der Verbraucher kann verlangen, dass die digitalen Inhalte oder der digitale Dienst in Übereinstimmung mit den Bestimmungen gebracht werden, es sei denn, dies wäre unmöglich oder würde dem Unternehmen unverhältnismäßige Kosten verursachen, wobei alle Umstände des Falles zu berücksichtigen sind:
Das Unternehmen bringt die digitalen Inhalte oder den digitalen Dienst innerhalb einer angemessenen Frist ab dem Zeitpunkt, zu dem der Verbraucher das Unternehmen von der Nichtkonformität unterrichtet hat, unentgeltlich und ohne erhebliche Unannehmlichkeiten für den Verbraucher in Übereinstimmung mit dem vorstehenden Absatz, wobei die Art der digitalen Inhalte oder des digitalen Dienstes und der Zweck, für den der Verbraucher die digitalen Inhalte oder den digitalen Dienst benötigte, berücksichtigt werden.
Minderung des Kaufpreises oder Rücktritt von einem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder einer digitalen Dienstleistung
Der Verbraucher kann gemäß § 83 Abs. 2 und 3 KSchG eine anteilige Minderung des Kaufpreises verlangen, wenn digitale Inhalte oder eine digitale Dienstleistung gegen Zahlung des Kaufpreises geliefert werden, oder gemäß § 83 Abs. 4 KSchG vom Vertrag über die Lieferung digitaler Inhalte oder einer digitalen Dienstleistung zurücktreten, wenn einer der folgenden Fälle vorliegt
Der Wert der anteiligen Minderung des Kaufpreises ist proportional zu der Minderung des Wertes der digitalen Inhalte oder des digitalen Dienstes, die dem Verbraucher geliefert werden, im Vergleich zu dem Wert, den die digitalen Inhalte oder der digitale Dienst gehabt hätten, wenn sie konform gewesen wären.
Sieht ein Vertrag über die Lieferung digitaler Inhalte oder einer digitalen Dienstleistung vor, dass die digitalen Inhalte oder die digitale Dienstleistung für einen bestimmten Zeitraum gegen Zahlung eines Kaufpreises zu liefern sind, so verringert sich der Kaufpreis um den Zeitraum, in dem die Konformität der digitalen Inhalte oder der digitalen Dienstleistung nicht gewährleistet war.
Wird ein digitaler Inhalt oder eine digitale Dienstleistung gegen Zahlung eines Kaufpreises geliefert, kann der Verbraucher abweichend von Artikel 83 Absatz 1 des Verbraucherschutzgesetzes nur dann vom Vertrag über die Lieferung digitaler Inhalte oder einer digitalen Dienstleistung zurücktreten, wenn die Vertragswidrigkeit nicht unerheblich ist. Die Beweislast dafür, dass die Vertragswidrigkeit unerheblich ist, trägt das Unternehmen.
Der Verbraucher übt sein Recht auf Rücktritt von einem Vertrag über die Lieferung digitaler Inhalte oder einer digitalen Dienstleistung aus, indem er das Unternehmen darüber informiert, dass er von diesem Vertrag zurücktritt (z. B. wie in dem Abschnitt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen über die Mitteilung des Vorliegens eines Sachmangels bei gewöhnlichen Waren vorgesehen).
Erstattung von Zahlungen
Tritt der Verbraucher von einem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder einer digitalen Dienstleistung zurück, so erstattet das Unternehmen dem Verbraucher alle im Rahmen des Vertrags über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder einer digitalen Dienstleistung geleisteten Zahlungen.
Ungeachtet des vorstehenden Absatzes erstattet das Unternehmen, wenn ein Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder einer digitalen Dienstleistung die Bereitstellung digitaler Inhalte oder einer digitalen Dienstleistung gegen Zahlung eines Kaufpreises und für einen bestimmten Zeitraum vorsieht und die Konformität der digitalen Inhalte oder der digitalen Dienstleistung während eines Zeitraums vor dem Rücktritt vom Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder einer digitalen Dienstleistung gewährleistet war, dem Verbraucher nur den Teil des gezahlten Kaufpreises zurück, der dem Zeitraum entspricht, in dem die Konformität der digitalen Inhalte oder der digitalen Dienstleistung nicht gewährleistet war.
In dem im vorstehenden Absatz genannten Fall erstattet das Unternehmen dem Verbraucher auch den Teil des Kaufpreises, den der Verbraucher im Voraus für die Laufzeit des Vertrags über die Bereitstellung der digitalen Inhalte oder des digitalen Dienstes gezahlt hat und der übrig geblieben wäre, wenn der Verbraucher den Vertrag über die Bereitstellung der digitalen Inhalte oder des digitalen Dienstes nicht widerrufen hätte.
Fristen und Modalitäten der Erstattung
Macht ein Verbraucher von seinem Anspruch auf anteilige Minderung des Kaufpreises oder auf Rücktritt von einem Vertrag über die Lieferung digitaler Inhalte oder einer digitalen Dienstleistung gemäß Artikel 120 oder 122 des Verbraucherschutzgesetzes Gebrauch, so erstattet das Unternehmen dem Verbraucher die erhaltenen Zahlungen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem das Unternehmen von der Entscheidung des Verbrauchers, einen Anspruch auf anteilige Minderung des Kaufpreises oder auf Rücktritt von einem Vertrag über die Lieferung digitaler Inhalte oder einer digitalen Dienstleistung geltend zu machen, unterrichtet wurde.
Das Unternehmen erstattet die erhaltenen Zahlungen mit demselben Zahlungsmittel zurück, das der Verbraucher zur Bezahlung der digitalen Inhalte oder der digitalen Dienstleistung verwendet hat, es sei denn, der Verbraucher stimmt ausdrücklich einem anderen Zahlungsmittel zu und dem Verbraucher entstehen dadurch keine Kosten.
Das Unternehmen darf dem Verbraucher keine Kosten für die Erstattung erhaltener Zahlungen in Rechnung stellen.
Nutzung von digitalen Inhalten und Diensten
Bei Rücktritt von einem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder eines digitalen Dienstes darf das Unternehmen keine anderen Inhalte als personenbezogene Daten verwenden, die vom Verbraucher im Rahmen der Nutzung der vom Unternehmen bereitgestellten digitalen Inhalte oder des digitalen Dienstes bereitgestellt oder erstellt wurden, es sei denn, dies ist in Artikel 124 des Verbraucherschutzgesetzes vorgesehen.
Im Falle des Rücktritts des Verbrauchers vom Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder eines digitalen Dienstes behält sich das Unternehmen ungeachtet des Artikels 124 Absatz 2 des Verbraucherschutzgesetzes und des vorstehenden Absatzes das Recht vor, den Verbraucher an der weiteren Nutzung der digitalen Inhalte oder des digitalen Dienstes zu hindern, indem es ihm insbesondere den Zugang zu den digitalen Inhalten oder dem digitalen Dienst verwehrt oder das Benutzerkonto des Verbrauchers sperrt.
Nutzung von digitalen Inhalten oder Dienstleistungen und Rückgabe des materiellen Datenträgers
Bei Rücktritt von einem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder eines digitalen Dienstes hat der Verbraucher es zu unterlassen, die digitalen Inhalte oder den digitalen Dienst zu nutzen und sie Dritten zugänglich zu machen, wofür das Unternehmen zivilrechtlich haftbar gemacht werden kann.
Wurden die digitalen Inhalte dem Verbraucher auf einem materiellen Datenträger zur Verfügung gestellt, so hat der Verbraucher auf Verlangen des Unternehmens und auf Kosten des Unternehmens den materiellen Datenträger unverzüglich an das Unternehmen zurückzusenden.
Ein Antrag auf Rückgabe des im vorstehenden Absatz genannten materiellen Datenträgers ist von dem Unternehmen innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag zu stellen, an dem es über die Entscheidung des Verbrauchers, den Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder einer digitalen Dienstleistung zu widerrufen, informiert wurde.
Der Verbraucher muss für die Nutzung der digitalen Inhalte oder des digitalen Dienstes für den Zeitraum vor dem Widerruf des Vertrags über die Bereitstellung der digitalen Inhalte oder des digitalen Dienstes, in dem die Konformität der digitalen Inhalte oder des digitalen Dienstes nicht gewährleistet war, nicht zahlen.
Pauschalreisevertrag und Rücktritt von einem Pauschalreisevertrag
Wenn der Kauf beinhaltet, dass das Unternehmen dem Käufer in einem Paket zusätzlich zu den Elementen der Lieferung digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen Elemente der Lieferung anderer Dienstleistungen oder Waren zur Verfügung stellt (d.h. wenn es sich um einen Paketvertrag handelt), gelten die Bestimmungen dieses Abschnitts nur für die Elemente des Paketvertrags, die sich auf die digitalen Inhalte oder digitalen Dienstleistungen beziehen.
Tritt der Käufer von einem bestimmten Element eines im vorstehenden Absatz genannten Pauschalvertrags zurück, so kann er auch von den anderen Elementen des betreffenden Pauschalvertrags zurücktreten, wenn es dem Käufer nicht zugemutet werden kann, die anderen Elemente des Pauschalvertrags zu behalten. Macht der Kunde von der Möglichkeit Gebrauch, von anderen Vertragsbestandteilen gemäß dem vorstehenden Absatz zurückzutreten, so hat der Kunde dem Unternehmen keine Kündigungs- oder sonstigen Verwaltungsgebühren, Vertragsstrafen, Beträge für erhaltene Leistungen oder sonstige zusätzliche Kosten zu zahlen.
Ein Käufer, der zum Zeitpunkt des Abschlusses eines Pauschalvertrags Waren erhalten hat und gemäß dem vorstehenden Absatz vom Pauschalvertrag zurücktritt, kann, wenn er vor Ablauf der Vertragslaufzeit vom Pauschalvertrag zurücktritt, wählen, ob er dem Unternehmen einen Betrag erstattet, der einem verhältnismäßigen Teil des Gesamtwerts der erhaltenen Waren entspricht, und die erhaltenen Waren behält, oder ob er die Waren in demselben Zustand, in dem sie ihm geliefert wurden, auf seine Kosten an das Unternehmen zurückgibt und vom Unternehmen den vom Käufer für die vom Käufer erhaltenen Waren gezahlten Kaufpreis erstattet bekommt.
Der anteilige Betrag des Gesamtwerts der erhaltenen Güter im Sinne des vorstehenden Absatzes darf den bei Abschluss des Pauschalvertrags festgestellten Wert oder den Restbetrag der monatlichen Zahlungen für die erhaltenen Güter bis zum Ende der Vertragslaufzeit nicht überschreiten, je nachdem, welcher Betrag niedriger ist.
Garantie für den störungsfreien Betrieb bestimmter Produkte
Mit einer Garantie verpflichtet sich das Unternehmen oder der Hersteller (je nachdem, wer den Garantieschein für die betreffende Ware ausgestellt hat) als Garantiegeber, die Ware kostenlos zu reparieren oder zu ersetzen oder dem Verbraucher einen Teil oder den gesamten Kaufpreis zu erstatten, wenn die Ware nicht den Spezifikationen oder Eigenschaften entspricht, die im Garantieschein oder in der entsprechenden Werbemitteilung angegeben sind, die dem Verbraucher zum Zeitpunkt des Kaufs (d. h. des Vertragsabschlusses) oder vorher zur Verfügung gestellt wurde.
Sind die Bedingungen des Garantiescheins für den Verbraucher ungünstiger als die der verlinkten Werbeaussagen, so gilt die Garantie zu den Bedingungen der verlinkten Werbeaussagen, es sei denn, die verlinkten Werbeaussagen wurden in gleicher oder vergleichbarer Weise korrigiert, wie sie vor dem Kauf ausgegeben wurden.
Die Garantie schließt die Rechte des Verbrauchers aus der gesetzlichen Gewährleistung der Konformität der Waren nicht aus.
Die Bestimmungen dieses Abschnitts (und die Bestimmungen oder Rechte der einzelnen Garantiekarten) gelten auch für Käufer, die nicht der Definition eines Verbrauchers entsprechen.
Ausstellung und territoriale Gültigkeit des Garantiescheins
Die im Online-Shop angebotenen Waren sind garantiert, wenn dies im Garantieschein oder in der Rechnung, die dem Kunden zusammen mit der Ware zugesandt wird, ausdrücklich angegeben ist.
Der Hersteller (oder das Unternehmen) bietet dem Verbraucher eine obligatorische Garantie an, wie sie im individuellen Garantieschein für die Waren angegeben ist, für die die gesetzlichen oder behördlichen Bestimmungen die obligatorische Ausstellung einer Garantie vorsehen,
Der Hersteller (oder das Unternehmen) kann nach eigenem Ermessen eine freiwillige (kommerzielle) Garantie für bestimmte Waren gewähren, die im individuellen Garantieschein aufgeführt sind und die Waren begleiten können, für die eine Garantie nicht vorgeschrieben ist.
Für Waren, für die eine Garantie gewährt wurde, stellt das Unternehmen dem Verbraucher spätestens bei der Lieferung der Ware eine Garantiebescheinigung des Garantiegebers zur Verfügung, die die in Artikel 91 des Verbraucherschutzgesetzes genannten Informationen enthält.
Die ausgestellte Garantie gilt immer nur für das Gebiet der Republik Slowenien (sofern im Garantieschein nichts anderes angegeben ist).
Instandhaltung, Ersatzteile, Reparatur und Wartung von Waren
Der Hersteller stellt gegen Entgelt mindestens drei Jahre lang nach Ablauf der Gewährleistungsfrist Reparatur, Wartung, Ersatzteile und Zubehör zur Verfügung, und zwar entweder durch die Wartung der Waren selbst oder durch einen Unternehmer, der mit der Wartung der Waren beauftragt wurde.
Im Falle von Waren, für die eine Garantie obligatorisch ist, informiert das Unternehmen den Käufer darüber, dass er sich mit seinen Fragen oder Wünschen an das Unternehmen wenden soll, und zwar über die E-Mail-Adresse für die Kommunikation mit Verbrauchern, die am Anfang dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen angegeben ist, es sei denn, im Garantieschein ist etwas anderes angegeben (z. B. wenn in der Liste der zugelassenen Werkstätten keine Anbieter aufgeführt sind, die das Gebiet der Republik Slowenien abdecken, oder keine Anbieter, die kostenlose Reparaturen, Wartungen, Ersatzteile und Zubehörteile anbieten).
Gewährleistungsrechte der Verbraucher
Entsprechen die Waren, für die eine gesetzliche Garantie gilt, nicht den Spezifikationen oder weisen sie nicht die in der Garantieurkunde oder in der Werbebotschaft angegebenen Eigenschaften auf, so kann der Verbraucher zunächst verlangen, dass die Mängel beseitigt werden. Werden die Mängel nicht innerhalb von insgesamt 30 Tagen nach Eingang des Nachbesserungsantrags des Verbrauchers beim Hersteller oder bei der Vertragswerkstatt behoben, so muss der Hersteller dem Verbraucher die Ware kostenlos durch eine identische, neue und einwandfreie Ware ersetzen.
Die im vorstehenden Absatz genannte Frist kann auf die für die Nachbesserung oder Ersatzlieferung erforderliche Mindestdauer, höchstens jedoch auf 15 Tage, verlängert werden. Bei der Festlegung der verlängerten Frist werden die Art und die Komplexität der Waren, die Art und die Schwere der Vertragswidrigkeit sowie der für die Nachbesserung oder den Austausch erforderliche Aufwand berücksichtigt. Der Hersteller unterrichtet den Verbraucher vor Ablauf der im vorstehenden Absatz genannten Frist über die Anzahl der Tage, um die die Frist verlängert wird, und über die Gründe für die Verlängerung.
Schlägt der Hersteller die Nachbesserung oder den Ersatz der Ware innerhalb der in Absatz 1 dieses Artikels und des vorstehenden Absatzes genannten Frist fehl, so kann der Verbraucher vom Hersteller die vollständige Erstattung des Kaufpreises oder eine anteilige Minderung des Kaufpreises verlangen.
Verlangt der Verbraucher eine anteilige Minderung des Kaufpreises, so entspricht die Minderung des Kaufpreises der Minderung des Wertes der vom Verbraucher erhaltenen Waren im Vergleich zu dem Wert, den die Waren gehabt hätten, wenn sie vertragsgemäß gewesen wären.
Ungeachtet der Absätze 1, 2 und 3 dieses Abschnitts kann der Verbraucher vom Hersteller die Erstattung des gezahlten Betrags verlangen, wenn die Vertragswidrigkeit innerhalb von weniger als 30 Tagen nach Lieferung der Waren auftritt.
Der Hersteller stellt einen neuen Garantieschein für die ersetzte Ware oder für den Ersatz eines wesentlichen Teils der Ware durch eine neue Ware aus.
Der Hersteller oder die zugelassene Reparaturwerkstatt kann dem Verbraucher für die Dauer der Reparatur der unter die gesetzliche Garantie fallenden Waren unentgeltlich gleichartige Waren zur Verfügung stellen.
Wenn der Hersteller es versäumt, dem Verbraucher vorübergehend Ersatz zu liefern, hat der Verbraucher das Recht, Ersatz für den Schaden zu verlangen, der ihm dadurch entstanden ist, dass er die Ware von dem Zeitpunkt an, an dem er die Nachbesserung oder den Ersatz verlangt hat, bis zu deren Durchführung nicht nutzen konnte.
Die Kosten für Material, Ersatzteile, Arbeit, Transport und Beförderung, die bei der Beseitigung von Mängeln oder dem Ersatz von Waren durch neue entstehen, werden vom Hersteller getragen.
Verfahren zur Wahrnehmung Ihrer Rechte im Rahmen der Garantie
Innerhalb der Garantiezeit und im Rahmen der Garantiebedingungen muss der Käufer schriftlich beantragen, dass die Mängel durch den Garantiegeber oder eine autorisierte Reparaturwerkstatt behoben werden, wobei er sowohl das Produkt als auch die Garantie- und Dienstleistungszertifikate und eine Kopie der Rechnung vorlegen muss.
Dem Käufer werden keine Kosten im Zusammenhang mit der Beseitigung von Mängeln oder dem Ersatz des Produkts in Rechnung gestellt.
Für eine schnellere und effizientere Abwicklung der Garantie kann der Käufer das Produkt direkt an die nächstgelegene Vertragswerkstatt schicken, andernfalls kann der Käufer auch einen schriftlichen Antrag mit einer detaillierten Beschreibung des Mangels und der Ware an das Unternehmen senden, entweder auf elektronischem Wege an die E-Mail-Adresse des Unternehmens für die Kommunikation mit Verbrauchern, die am Anfang dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen angegeben ist, oder per Post an die offizielle Adresse des Unternehmens, die ebenfalls am Anfang dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen angegeben ist.
Stellt das Unternehmen fest, dass ein Produktfehler auf ein Fehlverhalten des Käufers zurückzuführen ist, und erweist sich der Garantieanspruch als unberechtigt, sendet es das Produkt auf Kosten des Käufers durch schriftliche Mitteilung an den Käufer zurück.
Die Rechte, die der Verbraucher im Rahmen der Garantiekarte geltend machen kann, erlöschen zwei Jahre nach dem Datum, an dem der Verbraucher sie ausgeübt hat.
Fragen dazu, welche Waren unter eine Garantie fallen und wie der Käufer die Garantie in Anspruch nehmen kann, können über die am Anfang dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen angegebene E-Mail-Adresse für Verbraucherkommunikation des Unternehmens an das Unternehmen gerichtet werden.
Durchsetzung von Beschwerden
Das Unternehmen verfügt über ein System zur Bearbeitung von Reklamationen in Bezug auf Waren oder Dienstleistungen und digitale Inhalte oder Dienstleistungen, die im Online-Shop angeboten werden, sowie in Bezug auf Einkäufe, die im Online-Shop getätigt wurden. Der Besucher oder Kunde kann das Unternehmen im Falle einer Beschwerde über die am Anfang dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen angegebene E-Mail-Adresse kontaktieren.
Das Unternehmen benachrichtigt den Beschwerdeführer innerhalb einer angemessenen Frist per E-Mail, dass es seine Beschwerde erhalten hat, und teilt ihm innerhalb von 15 Arbeitstagen auf demselben Weg seine Entscheidung über die Beschwerde mit. Damit ist das Beschwerdeverfahren mit dem Unternehmen abgeschlossen.
Das Unternehmen wird sich nach besten Kräften bemühen, alle Streitigkeiten gütlich beizulegen. Kommt keine gütliche Einigung zustande, sind die Gerichte des Ortes, an dem das Unternehmen seinen Sitz hat (oder des nächstgelegenen Ortes, an dem es ein zuständiges Gericht gibt), für die Beilegung von Streitigkeiten zwischen dem Unternehmen und dem Nutzer oder dem Kunden ausschließlich örtlich zuständig.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle Streitigkeiten zwischen dem Unternehmen und dem Besucher oder Kunden unterliegen dem slowenischen materiellen und prozessualen Recht und werden von diesem geregelt.
Die geltenden Bestimmungen des Obligationenrechts, des Gesetzes über den elektronischen Geschäftsverkehr auf dem Markt, des Gesetzes über den Schutz personenbezogener Daten und des Verbraucherschutzgesetzes gelten sinngemäß für alle Beziehungen und Rechte und Pflichten, die nicht durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt sind.
Außergerichtliche Beilegung von Verbraucherrechtsstreitigkeiten
In Übereinstimmung mit den Verordnungen erkennt das Unternehmen keinen Anbieter für die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten als zuständig für die Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten an, die ein Kunde gemäß dem Gesetz über die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten in Bezug auf im Online-Shop gekaufte Produkte vorbringen kann.
Das Unternehmen bietet Online-Handel auf dem Gebiet der Republik Slowenien, d.h. innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums, an und veröffentlicht daher auf seiner Website einen elektronischen Link zur Online-Plattform für die Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten (ODRP), die den Verbrauchern unter dem folgenden Link zur Verfügung steht:
Zulässige Nutzung des Online-Shops
Der Online-Shop darf nur für die folgenden privaten und nicht-kommerziellen Zwecke genutzt werden: (i) die Betrachtung des Online-Shops und der darin enthaltenen Produkte und Inhalte; (ii) die Interaktion mit Schaltflächen, Kontaktformularen und anderen Aspekten des Online-Shops, um einen Kauf zu tätigen; (iii) das Teilen und Veröffentlichen von Links zum Online-Shop; (iv) die Nutzung von speziellen Bereichen des Online-Shops, sofern der Besucher die für diesen Zweck festgelegten Bedingungen erfüllt (z.B.. (v) jeder andere Zweck, der logisch mit der Tätigkeit des Online-Shops oder des Unternehmens verbunden ist und eine etablierte, sichere und erwartete Nutzung darstellt.
Das Unternehmen behält sich das Recht vor, einem Besucher, früheren Kunden oder registrierten Kunden den Zugang zum Online-Shop zu verweigern, wenn schwerwiegende und zwingende Gründe vorliegen, die mit dem Verdacht auf Missbrauch, Betrug oder Begehung einer Straftat oder einer schweren Schädigung des Unternehmens oder seiner Partner zusammenhängen, und zivilrechtlich gegen diese Personen vorzugehen.
Die Verwendung automatisierter Systeme oder Software zur Extraktion von Daten aus einem Online-Shop zu kommerziellen Zwecken ("Screen Scraping") ist streng verboten.
Vorinformationen und Informationen, die das Unternehmen als Anbieter von Diensten der Informationsgesellschaft bereitstellt
Das Unternehmen stellt einen leichten, direkten und einfachen Zugang zu seinen Daten zur Verfügung (d.h. seine Firmen- und Sitzangaben, eine gültige E-Mail-Adresse für eine schnelle und effiziente Kommunikation und seine Registrierungs- oder Steuernummer, Registrierungsangaben mit Angabe der Register- und Registrierungsnummer sowie die Tatsache, dass es mehrwertsteuerpflichtig ist oder nicht) am unteren Rand (d.h. in der Fußzeile) des Online-Shops oder am Anfang dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Das Unternehmen hat den Namen der zuständigen Behörde, der Kammer oder einer anderen Aufsichtsorganisation, den Namen der Berufskammer oder des Berufsverbands, die Berufsbezeichnung und das Land, in dem sie verliehen wurde, sowie Hinweise auf die geltenden berufsrechtlichen Regelungen dieses Landes und die Zugangsmöglichkeiten dazu nicht veröffentlicht, da es zum Zeitpunkt des Inkrafttretens oder der letzten Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für seine Tätigkeit keine besondere Zulassung benötigt oder einen Beruf oder eine Tätigkeit ausübt, die besonderen Bedingungen oder der Pflichtmitgliedschaft in Kammern oder ähnlichen Verbänden unterliegt.
Schalten Sie Ihren Verstand ein, um eine Rechnung anzufordern
Das Unternehmen muss eine Rechnung für die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen ausstellen und sie dem Kunden übergeben.
Inkrafttreten dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Version 2.0 und sind ab dem 23. Juni 2025 gültig und anwendbar.
KAKADU, online shop, d.o.o.
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